Am Sonntag, 12. Oktober, ist Marktsonntag in Neuburg!

Ab 13 Uhr öffnen wir die Türen unseres FRIZ für alle Interessierten.
Kommt vorbei, trefft uns und werft einen Blick in unser FRIZ mitten in der Stadt.

Ob ihr einfach neugierig seid, Anregungen mitbringen wollt oder euch für unsere Arbeit interessiert –
ihr seid herzlich willkommen!

Und psst… es gibt auch eine kleine Überraschung!

FreieWählerNeuburg #FRIZ #Neuburg #Marktsonntag

Als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Neuburg stehe ich für eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert – pragmatisch, bodenständig und unabhängig von Parteizwängen.

Deshalb meine klare Wahlempfehlung für die Bundestagswahl am 23.02.:
Freie Wähler – für eine starke Stimme der Bürger!
Martina Edl für unseren Wahlkreis – eine kompetente Vertreterin, die sich wirklich kümmert!

Wir brauchen eine Politik, die sachorientierte Lösungen statt Ideologie bietet. Eine Politik, die Familien, Mittelstand und Kommunen stärkt, anstatt sie mit Bürokratie zu belasten.

Geht wählen und macht den Unterschied! Jede Stimme zählt!

#FreieWähler #Bundestagswahl #MartinaEdl #Neuburg #UnabhängigePolitik #BürgerImMittelpunkt

Nach einer kleinen Verzögerung machte die Delegation aus Eichstätt-Ingolstadt-Neuburg Halt auf dem Karlsplatz – mit dabei unser Ludwig Degmayr!

Bürgermeister Dr. Hans Habermeyer und unser Vorstand Matthias Winter hießen die Gäste herzlich willkommen. Danach ging es auf eine kleine Tour durch unsere wunderschöne Altstadt. Vom historischen Rathaus über spannende Anekdoten zum Schlossfest bis hin zur Hofkirche – hier gab es einiges zu entdecken! Besonders erstaunt waren unsere Gäste über die ursprüngliche evangelische Planung der Hofkirche, die später katholisch wurde.

Mit dabei waren MdEP Christine Singer, Bundestagskandidatin Martina Edl, Kreisvorsitzender Anton Haunsberger sowie Eva Gottstein, MdL von 2008 bis 2023.

Leider war das Tor zum Schlosshof bei unserer Ankunft schon geschlossen – ein kleiner Wermutstropfen. Aber die Begeisterung über unsere Renaissance-Stadt war ungebrochen!

Mit besten Wünschen für die Bundestagswahl verabschiedeten wir unsere Gäste und freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen!

FreieWähler #Neuburg #PolitikVorOrt #AltstadtLiebe #NeuburgerSchlossfest #Bundestagswahl #Zusammenhalt

Karl Ecker kandidiert für
den Bundestag

Ehemaliger Auer
Bürgermeister will für die Freien Wähler antreten

Pfaffenhofen/Au i.d. Hallertau. Karl Ecker will für
die Freien Wähler in den Bundestag einziehen. Der langjährige Bürgermeister der
Marktgemeinde Au i.d. Hallertau soll bei der Bundestagswahl im September als
Direktkandidat im Wahlkreis 214 antreten, der neben den Landkreisen Pfaffenhofen
und Freising auch die Stadt Schrobenhausen sowie die Gemeinden  Aresing, Berg im Gau, Brunnen, Gachenbach,
Langenmoosen und Waidhofen aus dem Kreis Neuburg-Schrobenhausen umfasst. Ein
Termin für die offizielle Nominierung durch die FW-Mitglieder steht noch nicht
fest.

„Ich freue mich auf eine neue Herausforderung und
unterstütze das Ziel der Freien Wähler, mehr kommunalpolitischen Sachverstand
in den Bundestag zu bringen“, erklärt der 57-Jährige. „Als langjähriger
Bürgermeister und Kommunalpolitiker weiß ich sehr gut, was den Menschen, den
Betrieben und den Kommunen auf den Nägeln brennt.“

1996 zog Karl Ecker mit 32 Jahren in das Rathaus der
Marktgemeinde Au ein und war damit einer der jüngsten Bürgermeister in Bayern.
Zuvor war er bereits zwölf Jahre Gemeinderat gewesen. In 24 Jahren als
Rathauschef hat er prägende Veränderungen angeschoben wie den Bau der
Ortsumfahrung oder die Ansiedelung der Realschule. Bei der Bürgermeisterwahl
2020 war Ecker nicht mehr angetreten, dafür schaffte er mit einem
hervorragenden Ergebnis erneut den Einzug in den Freisinger Kreistag, dem er
seit 2002 angehört.    

Im Wahlkampf möchte Ecker auf ein breit gefächertes
Themenspektrum setzen. „Im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit steht immer
der Mensch“, betont er. Deshalb wolle er sich für ein zukunftsfähiges
Gesundheits-, Pflege- und Rentensystem ebenso einsetzen wie für eine gerechte
Finanz- und Steuerpolitik, die vor allem Familien zugute kommen soll. „Auch
Handwerksbetriebe und der Mittelstand müssen gestärkt werden“, sagt Ecker. 

Der Erhalt der landwirtschaftlichen Familienbetriebe soll
ein weiterer Schwerpunkt sein. 

Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, sei auch
ein Abbau von Bürokratie nötig. „Die Städte und Gemeinden brauchen mehr
Freiräume von Berlin und Brüssel, um wieder handlungsfähiger Politik für die
Bürger in der Heimat machen zu können“, ist Ecker überzeugt.

Der Pfaffenhofener FW-Kreisvorsitzende Albert Gürtner freut sich darüber, daß Karl Ecker seinen Hut in den Ring wirft. „Ich kenne Karl Ecker seit vielen Jahren und schätze seine Menschlichkeit und seine erfolgreiche politische Arbeit sehr. Als Bürgermeister hat er sich in der Region durch seine bürgernahe und vorbildliche Arbeit sehr großen Respekt und Hochachtung verdient.“ Wann die offizielle Nominierung Kandidaten stattfinden kann, steht noch nicht fest. „Nach momentanem Stand gehen wir davon aus, dass es eine Präsenzversammlung braucht“, erklärt der Freisinger Landtagsabgeordnete Benno Zierer. Wann eine solche möglich sei, hänge vom Infektionsgeschehen ab – angepeilt ist ein Termin im März.

Ingolstadt/Eichstätt/Neuburg. (-) Christian
Ponzer aus Gaimersheim soll für die Freien Wähler als Direktkandidat für die
Bundestagwahl im September im Wahlkreis 216 antreten. Er genießt die
Unterstützung der Freien Wähler in Ingolstadt, dem Landkreis Eichstätt und aus
den zum Bundestagswahlkreis 216 gehörenden Teil des Landkreises
Neuburg-Schrobenhausen. Offiziell nominiert ist der 58-jährige
Diplom-Krankenpfleger aber noch nicht. Der Termin dafür steht noch aus.

Christian Ponzer ist gebürtiger
Starnberger und lebt seit 1985 in Gaimersheim. Er ist verheiratet und hat zwei
Kinder. 1993 hat er sich mit einem ambulanten Pflegedienst selbstständig
gemacht. Er ist seit vielen Jahren bei den Freien Wählern politisch aktiv und
engagiert sich vor allem für Themen aus dem Gesundheits- und Bildungsbereich.
Als selbstständiger Unternehmer sind ihm auch die Wirtschaftspolitik, die
Vereinfachung der Bürokratie und eine gerechte Finanz- und Steuerpolitik ein
Anliegen. Aus Umweltschutzgründen treibt er die Umrüstung seiner betrieblichen
Fahrzeugflotte voran. Von 2014 bis 2020 war Ponzer 3. Bürgermeister der
Marktgemeinde Gaimersheim.

Als Inhaber eines ambulanten
Pflegedienstes hat er die Auswirkungen der Corona-Pandemie aus eigener
Erfahrung kennengelernt. „Um die Folgen der Pandemie für den einzelnen Menschen
zu bewältigen, braucht es viel Erfahrung,“ sagt Ponzer und ergänzt: „Im
Mittelpunk muss immer der Mensch stehen.“

Chritian Ponzer freut sich auf seine
neue Aufgabe als Bundestagskandidat und unterstützt das Ziel der Freien Wähler,
mehr kommunalpolitischen Sachverstand in den Bundestag zu bringen: „Der
Mittelstand, die Handwerksbetriebe und Dienstleister müssen gestärkt werden,
denn diese bilden das Fundament unserer Wirtschaft.“

Pressemitteilung

Die FW-Kreisvorsitzenden aus Ingolstadt,
Eichstätt und Neuburg, Petra Flauger, Anton Haunsberger und Florian Herold,
freuen sich, mit Christian Ponzer einen Bundestagskandidaten gefunden zu haben,
der über langjährige kommunalpolitische Erfahrung verfügt und der als Mitglied
verschiedener Organisationen der Krankenpflege wie der Bundesarbeitsgemeinschaft
Hauskrankenpflege, als Mitglied des Landespflegeausschusses und als
Vorsitzender der Initiative Sozialer Anbieter auch über die Grenzen der Region
hinaus aktiv ist. Petra Flauger: „Ich kenne Christian Ponzer seit vielen Jahren
und schätze seine Menschlichkeit und seine erfolgreiche Arbeit. Er verfolgt
seine Ziele beharrlich und weiß, wie man sie umsetzt.“

Der Termin für die offizielle
Nominierung Ponzers steht noch nicht fest. Im Vorfeld wollen die
FW-Kreisvereinigungen Ingolstadt, Eichstätt und Neuburg ein virtuelles
Kennenlernen anbieten. Der Zugang dazu wird mit der Einladung zur Nominierung
bekanntgegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Vorsitzende der Freien Wähler Kreisvereinigung

„Ferienausschuss“, was ist das überhaupt?

Der Stadtrat in Neuburg hat 30 gewählte Mitglieder. Diese tagen unter der Leitung des Oberbürgermeisters in jeder Stadtratssitzung. Begleitend gibt es eine Vielzahl von Ausschüssen und anderen Formierungen, in denen immer Teile des Stadtrats zusammenkommen. Wie zum Beispiel der Verkehrsausschuss, oder der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss. Diese finden aber in einer kleineren Besetzung statt. Jeder Ausschuss hat definierte Themen und Befugnisse, manche dürfen etwas beschließen, andere nur beraten. Abhängig vom Finanzierungvolumen und Thema werden Punkte dann final in den Stadtratssitzungen beschlossen. Der Stadtrat kann beschließen, dass die Stadtratssitzung befristet als „Ferienausschuss“ tagt. In dem Fall übernimmt die Besetzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss mit 12 Mitgliedern + Oberbürgermeister und agiert dann mit den gleichen Befugnissen, wie der sonstige 30+1- köpfige Stadtrat. Wie der Name schon sagt, ist der Gedanke, diesen Ausschuss in Ferienzeiten als Übergang zu aktivieren. Vor einem Jahr hat der letzte Stadtrat diesen Ferienausschuss aktiviert, um mit den Gefahren von Corona im ersten Lockdown verantwortungsbewusst umzugehen.

„Ferienausschuss“, warum habe ich diesen abgelehnt?

Das ist eine berechtige Frage. Ich habe abgelehnt, weil ich
auf weitere Maßnahmen und Versäumnisse aufmerksam machen wollte, die ich schon
länger gesehen und angeregt habe und bisher nicht viel passiert ist.

Das Land Bayern schrieb die Stadt Neuburg im Dezember 2020 an,
bitte ihr Möglichstes zur Reduzierung des Personenkreises ihrer Sitzungen zu
tun. In der Verwaltung wurde entschieden, diesen Brief jetzt kurz vor der
Stadtratssitzung im Januar 2021 mit uns Stadträten zu teilen. Die Lösung war
und ist der „Ferienausschuss“!

Also habe ich mich gefragt, warum gab es denn beim zweiten
Lockdown keine Initiativen, die schon mit präventiven Vorschlägen zu
Reduzierung von Kontakten und Zeiträumen geführt hätten? Fast befremdlich habe
ich mich in den letzten Sitzungen gefühlt. Meine Arbeitsstelle ist geschlossen,
mein Kind nicht in der KiTa, man darf keinen treffen, aber ich kann im Stadtrat
in der großen Runde mit einer großen Anzahl von Menschen zusammen sein?

Da habe ich gedacht, ich muss was tun!

Frank Thonig und ich wollten vorausschauend sein und haben zusammen
im Oktober einen Brief an den Oberbürgermeister und die Presse gesendet, mit
der Bitte um digitale Sitzungen. Ich nutze diese Videokonferenzen mittlerweile
persönlich täglich und finde sie einen guten, praktikablen Weg. Bei einigen
Treffen werde ich diesen Weg der Videokonferenzen sicher auch nach der Pandemie
beibehalten.

Onlineabstimmungen von Kommunen gehen in Bayern leider
nicht, weil die Landesregierung an dieser Stelle bisher keine Regelung dafür
geschaffen hat.

Da hätte Söder, der als Entscheider in der Pandemie herausragt,
mehr tun können. In Baden- Württemberg gibt es diese Übergangslösung, die
Sitzungen digital abzuhalten und abzustimmen, schon längst.

Im Januar 2021 hat meine Kollegin Sissy Schafferhans, zusammen mit mir, unseren Oberbürgermeister schriftlich gebeten, am besten alle Sitzungen im Januar 2021 abzusagen. Aus Vorbildfunktion und genau aus den Gründen, die von vielen jetzt so voller Emotionen vorgebracht werden. Einige Sitzungen wurden Ende des letzten Jahres und im Januar auch abgesagt, gut so!

Stadtratssitzung, wer ist denn da im Raum?

Der Stadtrat besteht aus 30 Personen und dem
Oberbürgermeister. Unsere 6 Ortsprecher  sind
natürlich auch dabei. Die Verwaltung ist anwesend und belgeitet die Technik,
stellt die Tagesordnungspunkte vor und steht zum Teil für Fragen zur Verfügung.
Daher schwankt die Anzahl, abhängig von den Themen. Es sind aber mindestens 10
Personen. Ferner kann jeder Bürger als Gast kommen. Das nutzen in der Regel
aber nicht mehr als weitere 10 Personen, wir haben in Neuburg hierfür eine Begrenzung.
Es gibt noch unsere Pressevertreter mit 2-4 Personen. Damit kommen wir auf
knapp 60 Menschen.

Was wird getan?

Die Verwaltung der Stadt hat hier mit dem Hygienekonzept
eine gute Basis geschaffen, das eigentliche Ziel, die Anzahl der Personen drastisch
zu reduzieren, wurde aber nur bedingt angefasst. Es gibt Beschränkungen für die
Sitzplätze der Bürger, Abstände, Maskenpflicht, Lüftungsregeln, usw. die
Verwaltung reduziert Teile ihres Teams.

Was könnten wir tun?

Veränderungen, die andere Faktoren betreffen, sind überfällig, schon weit vor dem Schreiben aus München, welches Auslöser der Reaktivierung der „Ferienausschuss-Idee“ war und keine Eigeninitiative.

Alternative 1:

Die Sitzungen dauern oft gut 3 Stunden. Wir hätten alle Sitzungen digital stattfinden lassen können und dort eine Probeabstimmung durchführen können. Danach gäbe es die Möglichkeit, uns real zu treffen und zügig „echt“ abzustimmen, um die Zeit auf 30 Minuten oder weniger zu reduzieren. Dabei wären dann auch nur noch die 30 Stadträte, der Oberbürgermeister und 1-2 Personen der Verwaltung nötig. Alle anderen hätten alles vorher digital erfahren, konnten sich einbringen und müssten keinem Risiko ausgesetzt werden.

Alternative 2:

Wir könnten allen Anwendenden die Möglichkeit bieten, über eine Videokonferenz mit dabei zu sein und sich über diesen Weg einzubringen, um für viele das Risiko zu minimieren. Damit wären wir in der Lage, die Gruppe letztendlich auf nicht viel mehr als 30 Personen zu reduzieren. Diese Option kam bisher nicht in Betracht. Auch wenn Bürger das Anrecht auf Teilnahme haben, kostet die Frage, ob diese dabei aus einem „anderen Raum“ zusehen, erstmal nichts.

Hierbei muss ich mich bei den Ort Sprecherinnen/n entschuldigen: Ich hätte nicht für deren Abwesenheit stimmen sollen, das wünsche ich absolut nicht. Es gab nur die digitale Option nicht, diese hätte ich fordern müssen, um ihre Anwesenheit und das damit verbundene Rederecht hier zu erhalten, ohne es weiter zu gefährden.

Alternative 3:

Wir hätten auch einen Entwicklungsstau für eine Zeit in Kauf
nehmen können und einfach für eine Zeit alle Sitzungen absagen, auch das kam
nicht in Betracht.

Wer verlässt jetzt die Komfortzone? Unter den aktuellen Bedingungen wären in einem „Ferienausschuss“ eine ähnliche Anzahl an Personen, als wenn wir andere Maßnehmen schon ergriffen hätten.

Optionen:

Man sollte Faktoren wie die Räumlichkeiten neu denken, die
Stadtratsmitglieder könnten die Technik selber bedienen, zum Mikrofon laufen. Die
Zeitfenster müssten wir wesentlich verringern, der beste Weg wäre da, die Länge
der Tagesordnungspunkte kürzer fassen und nicht Rederecht zeitlich
einzuschränken. Nicht akzeptabel sollte die Devise sein, sondern maximaler
Schutz sollte an erster Stelle stehen.

Die Interessen der Personen, die es betrifft, besonders
derer, die es beruflich begleiten, werden mit dem „Ferienausschuss“, in der
geplanten Form, nur zum Teil gewahrt. Erst die Ablehnung führt dazu, dass jetzt
ernsthaft Entscheidungen zu Digitalität und ein Anstoß, die Grundhaltung zu
überdenken, ausgelöst wurden.

Jetzt liegt der Finger in der Wunde und es schmerzt mich, dass
wir ihn genau dort reinlegen mussten. Weil ich die Schuhe des „Coronabelächlers“
nicht tragen will, da ich genau gegenteilige Forderung gestellt habe.

Ich hoffe!

Vielleicht bekommen wir als Bürger, als Stadträte, einen
solchen Brief zukünftig etwas früher, wie es meine Kollegin Dr. Hildebrandt
gefordert hat, um auch mit zu agieren und zu überlegen, was wir besser machen
können. Vielleicht findet Frank Thonigs und meine Bitte auf mehr Digitalität in
den Sitzungen, aufgrund der Situation das nächste Mal mehr Beachtung. Vielleicht
ist es doch nicht zwingend nötig, sofort zu entscheiden und es könnte beim
nächsten Mal der Folgemonat reichen oder wir machen einfach mal eine Pause.

Der „Ferienausschuss“ löst die Frage nicht, warum wir
gezwungen sind, mit Anwesenheit abzustimmen, warum wir gezwungen sind, Menschen
einem Risiko auszusetzten.

Mein Fazit:

Es wird keinen „Ferienausschuss“ geben. Es gibt starke Argumente und Kritik ist berechtigt, trotzdem wähle ich diesen Weg als Protest, um ein Statement zu setzten. Das haben viele Stadträte gemeinsam getan. Ich verstehe es als Aufforderung, an unseren Oberbürgermeister. Alle, die für den „Ferienausschuss“ waren, stehen geradlinig für Vorsicht und Sicherheit. Für mich sind beide Entscheidungen begründet.

Ich begrüße noch, dass wir auf dem Wege uns auch
entschlossen haben, den Testlauf, die Sitzungen öffentlich zu machen, anzugehen.
Toll, dass dafür eine Mehrheit zustande kam. Ob es nachher wirklich ein Video
sein muss oder ob ein Audio reicht, kann man noch entscheiden. Ich verstehe
auch, dass nicht jeder „gesendet“ werden möchte. Der Audio-Weg wäre an der
Stelle vielleicht fairer und besser vermittelbar, aber es ist der Weg der
Zukunft, der Transparenz.

Ich hoffe an der Stelle auf die Vernunft des Stadtrates, seine
Angst vor dann möglicherweise viel längeren Reden, zu entkräften und unsere
Übertragung zum Erfolg zu machen.

Wir wollen doch alle Bürger für kommunale Themen begeistern
und bei diesen mitnehmen. Da ist eine Plattform, bei der man dies online verfolgen
kann, doch der richtige Schritt. Ich persönlich spreche mich an der Stelle auch
für die vollständige Transparenz aus, die digitalen Audio- Aufzeichnung sollten
langfristig hörbar sein. Ich denke zweifelnd, dass ich dafür keine Mehrheit
finden werde, aber ich lasse mich gerne überraschen.

LG Florian Herold

Es
ist eine starke Nachricht, dass in unserer Region Teile der Regierungsbehörden
ihren Raum finden sollten. Nicht nur, dass attraktive Arbeitsplätze hierher
kommen würden, sondern ich sehe ich auch viele Chancen für die eigene Struktur
darin. Ich wäre dafür, dass Neuburg, im Schulterschluss mit dem Landkreis, sich
dafür einsetzt, einen Teil vom Kuchen zu bekommen.

Hätten
wir in Neuburg ein aktives Flächenmanagement, welches immer Bereiche für Entwicklung
offen hält, wären wir auch schnell am Drücker. Es sollte hierbei nicht um eine
Einzellösung gerungen werden, das macht auch Neuburg als Standort unattraktiv.

Ich
denke eher an einen Behörden-Park, mit eigener Infrastruktur. Vielleicht können
wir dort auch Teile der Stadt-/Kreisverwaltung platzieren, um:

• 
           die Parkplatzsituation zu verbessern

•            
Betreuung für alle Teile der Verwaltungen für Kinder anzubieten

•            
Chancen für Platz für die Hochschule zu gewinnen

• 
           bessere Infrastruktur in der Neuburger
Stadt zu bekommen

•            
Attraktivität der Stadt und des Landkreises als Arbeitgeber zu steigern

• 
           und mehr…

Mir
zeigt die Situation auf, dass unser Neuburger Flächenmanagement Chefsache ist,
dass hier investiert werden sollte und dass es zu lange keine wirkliche
Bereitschaft zur Entwicklung unserer Stadt mehr gab. Meine Einschätzung ist,
dass wir unter der jetzigen Führung hier nicht aktiv und schnell genug agieren,
und ich befürchte, dass wir den Bau und die Ansiedlung von Regierungsbehörden
an anderer Stelle beobachten müssen.

Video auf YouTube ansehen ↗

„100 für
alle“, so heißt der erste Baustein aus dem Wahlprogramm der Freien Wähler
Neuburg.

“Damit sind
100 MBit/s Datenübertragungsgeschwindigkeit im Festnetz gemeint. Das klingt
nach viel im Vergleich dazu, was zurzeit in Neuburg verfügbar ist. Um in Neuburg
einen leistungsfähigen Hochschulstandort aufzubauen, um wettbewerbsfähige
Arbeitsplätze zu gewinnen und zu sichern, ist das aber notwendig,“ so Peter
Wiedemann, der sich für das Thema Wirtschaft im Wahlkampfteam der Freien Wähler
Neuburg einsetzt.

„Ehemals in
Neuburg ansässige Unternehmen berichten von den hervorragenden Bedingungen, die
diese im Neuburger Umland wie in Oberhausen oder in Wellheim vorfinden. Dort
gibt es, von den Gemeindeverwaltungen angeschoben, schnelles Internet seit
2015,“ ergänzt Florian Herold, OB- und Spitzenkandidat der Freien Wähler
Neuburg. Im gleichen Jahr mussten sich notgedrungen Unternehmer im
Gewerbegebiet Nördliche Grünauer Straße in Neuburg zusammenschließen und in
Eigeninitiative mit Telekom und Vodafone in aufwändige Verhandlungen treten, um
das damals vorhandene eine MBit/s zu erhöhen. „Es gab keinerlei Unterstützung
oder gar einen Masterplan von Seiten der Stadtverwaltung,“ so berichtet Peter
Wiedemann weiter von seinen Erfahrungen, „lediglich einen Hinweis, dass die
bayrische Staatsregierung etwas in Vorbereitung habe, wofür man einen Antrag
stellen könne“.

Die
Versorgung mit schnellem Internet – im Festnetz und mobil – gehört aber nach
Ansicht der Freien Wähler Neuburg zur Daseinsvorsorge wie Wasser, Abwasser, Gas
und Telefon.

Leider hat
man diese Grundversorgung in Deutschland allein dem freien Markt überlassen.
Dieser geht aber nach kurzfristigen Profitkriterien vor und nicht nach den
langfristigen Versorgungs- und Ansiedlungskriterien einer Kommune. Die Stadt
muss nach Meinung der Freien Wähler deshalb proaktiv tätig werden und durch
Verträge zwischen den Netzunternehmen und den Stadtwerken oder durch eine neue
Bürgernetz GmbH eine Versorgung sichern, die die Interessen der Bürger, der
ortsansässigen Gewerbetreibenden und Unternehmen im Auge hat.

Es geht hier
nicht nur um das schnelle Herunterladen von Filmen. Es geht um die Nervenbahnen
unserer modernen Industriegesellschaft. 

„Eine
leistungsfähige digitale Infrastruktur leistet aber auch einen ökologischen
Beitrag: Sie entlastet die reale Infrastruktur, da dadurch Transporte und
Fahrten durch intelligenten Informationsaustausch vermieden oder reduziert
werden können,“ so Peter Wiedemann. Deshalb fordern die Freien Wähler: „100 für
alle“.