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Hallo liebe Leser, es folgt gleich mein Antrag. Dieser wurde abgelehnt, weil es so nicht möglich ist in der Bayrischen Gemeindeordnung. Der Nachholbedarf liegt beim Landtag. Wir leben in einer digitalen Zeit, dass veraltete Regelungen uns an der Handlungsfähigkeit hindern, ist traurig. Ich freue mich sehr, dass dieser Antrag von Frank Thonig und mir gemeinsam auf den Weg gebracht wurde. ___________________________________________________________________________
Sehr geehrter Dr.
Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

die Umstände der
letzten Monate zeigen, dass wir die technische Möglichkeit, sich digital einer
Sitzung zuzuschalten, in unseren Sitzungsalltag einbinden sollten.

Es gibt viele
Gründe, weswegen Mitglieder des Gremiums nicht persönlich teilnehmen können
oder wollen. Corona hat diese Probleme deutlich zum Vorschein gebracht:

• Gesundheitliche
Vorsorge (für Risikogruppen und bei eigener Erkrankung)
• Wirtschaftliche Existenz (Risiko auf Ausfall im Betrieb durch die Teilnahme
der Sitzung)
• Gesetzliche Anordnung (wie die Quarantäne)

Digital an der
Sitzung teilzunehmen, sollte auch kein Verbot der Stimmabgabe mit sich bringen.

Diesen Antrag
wünschen wir dringlich in der kommenden Sitzung am Dienstag den 27.10. zu besprechen.
Für Rückfragen stehen Frank Thonig und Florian Herold zur Verfügung.

Antrag:

1: Hiermit
beantragen wir, dass für jedes Stadtratsmitglied die Option zur digitalen
Teilnahme an allen Sitzungen zur Verfügung steht.

Technisch sollten
ein Video und eine Audioschnittstelle bestehen. Der Stadtrat erhält eine feste
Sichtperspektive auf die Sitzung. Er kann zuhören und sich entweder schriftlich
oder akustisch live äußern. Dazu soll die Verwaltung einen Vorschlag
erarbeiten.

Wir würden eine
Softwarelösung über das Städtische I-pad gut finden- Eine mögliche
Softwarelösung sehen wir im System Zoom.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat
beschließt:

1.1 Die sofortige
Einführung einer technischen Schnittstelle, mit der alle Stadträte digital an
Ausschuss- und Stadtratssitzungen teilnehmen können. Eine Anmeldung dafür ist
vor der Sitzung erwünscht.

1.2 Alle
rechtlichen Schritte dafür zu klären und nötige Unterschriften einzuholen.

1.3 Die
technische Funktionalität der Verwaltung in Auftrag zu geben, mit einem
maximalen Kostenrahmen von 9.999€ für die Anschaffung und jährlich von 1000€
für Lizenzen und Aktualisierung.

2: Der Stadtrat
bittet unseren Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling, sich dafür einzusetzen,
dass die gesetzliche Grundalge geändert wird, um die Option auf die Stimmabgabe
von Stadträten, die digital an Sitzungen teilnehmen, möglich zu machen.

Neuburg
den: 24.10.2020

Mit
freundlichen Grüßen, Florian Herold & Frank Thonig im Namen der Fraktionen
WIND und Freie Wähler Neuburg

Groß
geworden bin
ich nahe der Grenze zu
der ehemaligen DDR in Göttingen, in der ich als
Kind auch oft war. Die Wiedervereinigung ist für mich das Beste, was nach 1945 für Deutschland passierte. Ich bin den vielen Menschen
dankbar, die damals auf die Straße
gegangen sind und für uns das gemeinsame Deutschland ermöglicht haben.

Die SED hat
gravierende Schäden an Menschen, an der Wirtschaft und an
der Infrastruktur angerichtet. Es ist gut, dass es die DDR als Staat
nicht mehr gibt. Seit 30 Jahren haben wir gemeinsam ca. 2 Billion Euro in die Wiedervereinigung investiert.
Von diesen 2000 Milliarden waren es ca. 300 für den Aufbau Ost. Bis heute sind
trotzdem die 5 Flächenbundesländer Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern,
Brandenburg, Thüringen und Sachsen die schwächsten in
der deutschen Wirtschaftsleistung. Was dafür spricht,
weiterhin Ideen zu entwickeln, um das Gefälle stet zu verringern. Diese Riesen-Summe zeigt auch, Geld klärt nicht alles, wie schwer
es ist aufzuholen und, dass es Zeit braucht.

Am Tag der
Grenzöffnung standen die Trabis in Göttingen
Schlange. Die Supermärkte waren ausverkauft. Beide
Seiten fanden das gut, wir waren ein Volk, das
hat keiner angezweifelt. Wir waren alle froh und glücklich.

Ein paar
Jahre später, ging es los mit den Ossi-Sprüchen.
Traurig, dass es
sich anfangs so entwickelte. Mittlerweile haben wir zusammengefunden, das ist wunderbar. Die
Integration fand gegenseitig statt und das haben wir gut gemacht.

Ansonsten
hätte ich heute kaum Kontakt zu meinem
Neffen, hätten wir die Grenze noch. Ich könnte heute sonst
kaum Umgang mit Teilen
meiner Familie pflegen und ich hätte auch nicht meiner ersten Freundin bei unserer Klassenfahrt
auf der Mecklenburgischen Seenplatte in die Augen schauen können. Manches ist nicht mit Geld zu bemessen.

Wir sind gut
darin, Leute mit einzubinden, das sollten wir
auch weiterhin tun, lassen wir dem rechten Rand in
unserem Land dabei keine Chance.

In weiteren
30 Jahren wird die Wiedervereinigung mehr Teil
der Geschichte als gelebte Kultur sein. In
anderen Ländern haben die Umstände bisher nicht zu
Frieden und Wiedervereinigung geführt:
Nord und Süd-Korea, die neue Spaltung in der
Ukraine, der frisch wieder aufgeflammte Konflikt
um Bergkarabach und viele Krisenherde mehr.

Für mich
gibt es in dieser Frage nur eine sinnvolle Lösung.
Wir sehen, wie im Westen in den USA alles
entgleist, wir sehen, was
sich im Osten entwickelt und wissen es auch Dank eigener
Erfahrungen besser, dass Diktaturen nicht
funktionieren. Wir brauchen eine starke EU, mit Werten, die wir innerhalb
dieser Union viel stärker durchsetzen müssen, mit Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Demokratie.

Eine
politisch starke EU, wäre in der Lage, auch ohne ökonomische
Interessen, Richtiges zu tun. Aber wir geben der
EU nur die Aufgaben, über deren Ergebnis wir uns
dann aufregen. Das tun wir, weil unsere
Regierungen der Idee der EU nicht wirklich
vertrauen. Es ist wie mit dem Aufbau Ost, nur Geld zu investieren löst keine
Probleme. Wir sollten Entscheidungen treffen!

Ich fände es
schön, wenn wir eine Städtefreundschaft mit einer Stadt im nah gelegenen
Thüringen oder Sachen hätten, was meint Ihr?

Ich freue mich auf die Tage mit Familie und Freunden.

Es ist mir ein (Herzens-)Bedürfnis, danke zu sagen.

Danke für die breite Unterstützung aus allen Bereichen für meine OB
Kandidatur. Ich bin wirklich überwältigt wie viele Menschen aktiv auf
mich zugehen.

Das macht Mut und zeigt mir, der Weg mit unseren Bausteinen ist der richtige.

Danke an mein Stadtratsteam. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit euch.
Danke an alle Kollegen aus dem Kreis und der Region 10 für die tolle
Zusammenarbeit in diesem Jahr.

Besonders möchte ich meinen Dank an Peter Von Der Grün und die Kreisvorsitzenden der Region 10, Anton Haunsberger, Petra Flauger & Albert Gürtner aussprechen. In Neuburg gibt es so viele Namen, die ich nennen möchte, aber ich führe stellvertretend für Neuburg Sissy Schafferhans und Bernhard Pfahler an. Danke von Herzen für alles! Danke an meine Familie und Freunde für die Unterstützung.

Wenn die Ruhe einkehrt, lass sie gewähren. Zeiten im Sturm gibt es
immer, doch den rechten Weg durch den Sturm findet nur, wer die Ruhe in
sich trägt.

Euer Florian

Wir wohnen in der Böheimbstraße.  Der erste Brief zur Nahwärme ist schon ein paar Jahre her. Meine Kontakte zu den Neuburger Stadtwerken waren bisher immer positiv.  Mit viel Energie ist Richard Kuttenreich als Werksleitung der Stadtwerke angetreten. Wenn ich von ihm gehört habe und ihn gesprochen habe, hatte ich auch das Gefühl, dass er voll Energie steckt. Bisher gibt es bei uns in der Straße leider kein Nähwärmenetz. Jetzt frage ich mich, woran das liegt?

Es folgt ein Beben um die Schulden und die Stadtwerke, und auch
um Ihren Werksleiter.

In der freien Wirtschaft wären die neuen Schulden eher
Investitionen und vermutlich hat sich nur die zeitliche Zielsetzung verschoben.
Nicht aber im öffentlichen Bereich.

In der städtischen Obhut scheint die Situation plötzlich
nicht mehr akzeptiert zu sein. Wie kann das sein? Waren nicht schon in der letzten
Bilanz hohe Summen ersichtlich? Sind die Summen nicht vorher geplant gewesen-
als Investition? Wieso rückt man davon ab und macht jetzt so viel Wind? Was
kann denn das Personal dafür, dass jetzt entlassen werden soll? Warum muss das
jetzt so schnell passieren und nicht Schritt für Schritt, wie es Herr
Kuttenreich vorgeschlagen hat? Nun werden Fehler immer einzelnen Menschen angetragen.
Ich möchte wissen, sind das die Richtigen die hier in den Fokus geraten?

Für mich fühlt sich die Situation so an, dass die Stadtwerke
hier eine Perspektive für Neuburg aufbauen wollten mit Investitionen in die
Zukunft, und am langen Arm verhungern müssen. Das ist nicht richtig und zeigt
für mich einen Wiederspruch konsequent Projekte anzugehen. Am schwierigsten
finde ich den Gedanken, dass die investierten Gelder jetzt austrocknen und
umsonst investiert wurden. Dann geht das Licht aus, die Energie ist weg und das
ist sicher nicht der beste Weg.

Damit ich mir ein besseres Bild machen kann, werde ich mit
den richtigen Ansprechpartnern ins Gespräch kommen und dann davon berichten.