Autor: admin

Am kommenden Freitag 21.06. findet in Schrobenhausen die Sommerfeier der Freien Wähler statt. Schaut doch vorbei!

• 

• 

• 

Wir wohnen in der Böheimbstraße.  Der erste Brief zur Nahwärme ist schon ein paar Jahre her. Meine Kontakte zu den Neuburger Stadtwerken waren bisher immer positiv.  Mit viel Energie ist Richard Kuttenreich als Werksleitung der Stadtwerke angetreten. Wenn ich von ihm gehört habe und ihn gesprochen habe, hatte ich auch das Gefühl, dass er voll Energie steckt. Bisher gibt es bei uns in der Straße leider kein Nähwärmenetz. Jetzt frage ich mich, woran das liegt?

Es folgt ein Beben um die Schulden und die Stadtwerke, und auch
um Ihren Werksleiter.

In der freien Wirtschaft wären die neuen Schulden eher
Investitionen und vermutlich hat sich nur die zeitliche Zielsetzung verschoben.
Nicht aber im öffentlichen Bereich.

In der städtischen Obhut scheint die Situation plötzlich
nicht mehr akzeptiert zu sein. Wie kann das sein? Waren nicht schon in der letzten
Bilanz hohe Summen ersichtlich? Sind die Summen nicht vorher geplant gewesen-
als Investition? Wieso rückt man davon ab und macht jetzt so viel Wind? Was
kann denn das Personal dafür, dass jetzt entlassen werden soll? Warum muss das
jetzt so schnell passieren und nicht Schritt für Schritt, wie es Herr
Kuttenreich vorgeschlagen hat? Nun werden Fehler immer einzelnen Menschen angetragen.
Ich möchte wissen, sind das die Richtigen die hier in den Fokus geraten?

Für mich fühlt sich die Situation so an, dass die Stadtwerke
hier eine Perspektive für Neuburg aufbauen wollten mit Investitionen in die
Zukunft, und am langen Arm verhungern müssen. Das ist nicht richtig und zeigt
für mich einen Wiederspruch konsequent Projekte anzugehen. Am schwierigsten
finde ich den Gedanken, dass die investierten Gelder jetzt austrocknen und
umsonst investiert wurden. Dann geht das Licht aus, die Energie ist weg und das
ist sicher nicht der beste Weg.

Damit ich mir ein besseres Bild machen kann, werde ich mit
den richtigen Ansprechpartnern ins Gespräch kommen und dann davon berichten.

Europa ist wichtig! Die Berührungspunkte sind vielfältig.

• Der Euro
• die regionale Markensicherung
• keine Kosmetik mit Tierversuchen
• Feinstaubrichtlinien
• Zollfreiheit in der EU
• Lebensmittel-Standards
• Mutterschutzregelung europaweit
• kein Roaming mehr
• zwei Jahre Garantie auf Produkte
• Fördertöpfe und viel mehr

Das kann man gut finden oder auch nicht, aber unstrittig
ist, Europa und die dort getroffenen Entscheidungen sind in unserem Alltag
angekommen!

Es freut mich, dass wir im Landkreis mit einer Wahlbeteiligung
von 55,5 % dabei sind. Es freut mich, dass Europa wichtiger wird und seinen
Platz in der Gesellschaft findet. Dass die Freien Wähler bei uns im Landkreis
9,5% der Stimmen erzielen konnten finde ich prima. Ich sage Danke für alle
Stimmen!

Es zeigt, dass die Akzeptanz für überregionale politische Tätigkeit der FW steigt. Wir waren aber nicht in der Lage, unsere mögliche Wählerschaft zu mobilisieren, wie wir es mit Roland Weigert bei der Landtagswahl oder Peter von der Grün bei der Landratswahl zeigen konnten. Für uns Freie Wähler steht immer die Person im Vordergrund. Da wir bei der Europawahl keine direkte Persönlichkeitswahl mit jemanden aus unserem Landkreis hatten, konnten wir hier nicht mehr überzeugen.

Die Verluste der SPD sind für das politische Gefüge ein harter Schlag. Andreas Fischer und Werner Widukel haben in den beiden letzten Wahlkämpfen mit guten Inhalten gepunktet, aber trotzdem durch den Bundestrend an Fundament verloren. Dass sich dieses nun fortsetzt finde ich bedauerlich. Ich gratuliere den Grünen zu Ihrem Erfolg, Karola weiter so! Die Stärke der CSU bei uns im Landkreis ist bei überregionalen Wahlen eine Bank, da muss ich vor MDL Matthias Enghuber den Hut ziehen, er hält das Gefüge der CSU zusammen.

Ich wünsche besonders Ulrike Müller eine erfolgreiche Arbeit
im Europaparlament. Du hast uns in der letzten Periode gut vertreten, jetzt
seid Ihr zu zweit. Klasse, dass wir bundesweit zugelegt haben auf 2,2%.

Nach so vielen Wahlen ist jetzt bis März 2020 erst einmal Ruhe. Lasst uns aufmerksam sehen, wie die Fraktionen Ihre Arbeit aufnehmen. Europa sollte uns allen ein Anliegen sein!

Am Samstag den 25.05.2019 haben wir zu unsere ersten Pressegespräch zur Kommunalwahl geladen. Mit dabei waren Sissy Schafferhans, Bernhard Pfahler und Dr. Johann Habermeyer. Ich freue mich über die Resonanz in den Medien.

Wir
stehen vor Herausforderungen. Viele Systeme haben über Jahrzehnte funktioniert und
sind die Basis unseres Lebens, wie wir zum Beispiel mit Strom, Müll, Mobilität
und Wohnraum umgehen. Der technische Wandel, unser Einkaufsverhalten,
Freizeitgestaltung, vieles verändert sich grundlegend.

Dafür
verschwinden schleichend Strukturen die den neuen weichen, wie der
Einzelhandel. Es wirkt hilflos und entrückt, wenn die alte Welt auf die neue
trifft. Wenn die Jugend auf das Handy fixiert ist und ältere Menschen sagen,
„wie kann das nur so gekommen sein?“.

In
Deutschland zeichnet sich ab, dass einige Orte sich weiterentwickeln und viele
stehen bleiben. Dabei stelle ich mir die Frage, an welchem Ort möchte ich in
Zukunft leben? Welche Vorrausetzungen sind für Berufseinsteiger, für Familien,
für Rentner ein Grund für Zuzug oder zu verbleiben?

Daher sage ich, wir brauchen Veränderungen! Diesen Weg können wir als Bürger gemeinsam gehen. Egal wo ich hinsehe, es bedarf Entscheidungen, die schon zum Teil seit Jahrzehnten nicht getroffen werden.

Wollen
wir einen sterbenden Einzelhandel? Wollen wir als Standort Neuburg von den
neuen Handelswegen profitieren? Hier brauchen wir Lösungen!

Wollen
wir das wirtschaftliche Wachstum dieser Region weiter vor die Tore der Stadt
verweisen und neuen Unternehmen keinen Raum gewähren? Nein das dürfen wir nicht
mehr so zu lassen!

Wollen
wir, dass die gravierende Generationsveränderung unserer Gesellschaft uns hart
trifft? Oder wollen wir zügig Lösungen umsetzen, damit wir keine Gruppe
zurücklassen!

Wollen wir uns in unserem Landkreis noch ewig Zeit lassen, die Energiefragen nach Treibstoff und Strom anzufassen? Es ist Zeit Vorreiter zu sein!

Wollen wir über die Donau fahren oder die Donau wirklich in das Stadt- und Tourismus-Leben einbinden? Hier können wir handeln!

Es
gibt noch viele weitere Fragen und Lösungen dazu. Diese Themen bewegen mich und
ich möchte neue Wege gehen. In den nächsten Monaten werde ich Euch diese
liefern und im „Bauplan 2030“ vorstellen. Es wäre schön, wenn Ihr mich auf
diesem Weg begleitet.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 24.05.2019

An
diesem Sonntag findet die Europawahl statt. Ich wollte mich jetzt damit auseinandersetzen,
was die EU eigentlich ist und warum es wichtig ist, sich daran zu beteiligen.

1952
ging es dort los, mit Europa EGKS. Abgekürzt für Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl. Ein paar entsandte Berater, die sich mit Wirtschaftsthemen
beschäftigten. 1957 kamen die Aufgabenbereiche Wirtschaftsgemeinschaft und
Atomenergie dazu. 1971 wurde dieses bis dahin zahnloses Parlament mit in die
Haushaltsverfahren eingebunden. 1979, in mein Geburtsjahr, wurde das Parlament
das erste Mal direkt gewählt. 1986 veränderten sich die Spielräume gewaltig, in
einigen erhielt das Parlament legislative Kompetenzen. Zum Beispiel bei der
Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes. Für die Außenpolitik war es
bedeutsam, dass dem Parlament ein Zustimmungsrecht zu Beitritts- und
Assoziierungsverträgen eingeräumt wurde.

1992
wurde mit dem Maastrichter Vertrag die Europäische Union begründet.  Die verbindliche Währungsunion, ein
Zusammenrücken bei den Mitgliedsländern bei der Außen- und Sicherheitspolitik
sowie bei der Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam erweiterte
1999 die Rechte des Parlaments deutlich und füllte Lücken, die bis dahin unklar
waren. Von 2003 bis 2009 war der Vertrag von Nizza die Grundlage der EU und
dieser wurde 2009 im Vertrag von Lissabon aktualisiert. Dieser Vertrag stärkt
noch einmal massiv die Rechte des Europäischen Parlaments.

Durch
die Flüchtlingswelle, den Brexit, die globale Wirtschaftliche Veränderung durch
die USA und China, den Arabischen Frühling, die Griechenland-Krise, die
schwachen Geburtenjahrgänge in Europa, die Überalterung, stehen wir in Europa
vor innen- und außenpolitischen Fragen die keinen Aufschub mehr haben dürfen.

Bei
Gesprächen höre ich raus, dass der Europäische Apparat völlig aufgebläht ist
und an Entscheidungspunkten agiert, die wir nicht zentralisieren müssten. Wie
zum Beispiel die Form der Banane. Was ist aber mit der Frage nach der
Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, sollte diese für Euch europaweit gleich
geklärt werden?

Es
ist eine schwere Frage, wo der Weg am besten hingehen sollte. Ich sehe hier
folgende Punkte hervorgehoben in der Aufgabe der EU als Wertegemeinschaft:

Militär

Unsere
Bundeswehr sollte mit allen Europäischen Staaten zu einer gemeinsamen Armee
verschmolzen werden. Diese dürfe dann außerhalb Europas auch nur mit einer
bestimmten Mehrheit der Staaten eingesetzt werden. Das verhindert in Zukunft
militärische Alleingänge, wie Beispielweise der Franzosen in Libyen. Der
Einfluss auf das Militär sollte sich auch nicht nur an der Anzahl der Staaten
messen, sondern an Faktoren die Bevölkerung, Finanzierung und
Staatenzugehörigkeit. Im europäischen Inland wäre das Militär auch nicht mehr
für einen Putsch oder andere radikale Zwecke zu entfremden.

Grundrechte

Innerhalb
der Grenzen der EU sollten mit aller Macht die Unantastbarkeit des Menschen,
Pressefreiheit und weitere Grundwerte durchgesetzt werden. Keine Partei darf
das Recht haben, an diesen Werten zu rütteln.

Außenpolitik

Die
EU braucht dringend einen außenpolitischen Sprecher, der für uns Europäer
spricht und verhandelt. Der Schaden, den wir nehmen, weil wir als
Mitgliedstaaten auf unterschiedlichen Seiten stehen und uns so zum Spielball
machen lassen, kann größer nicht sein.

Wirtschaft

Wir
brauchen das Ziel einer angeglichenen Steuer- und Wirtschaftspolitik. Daher
sollte auch an dieser Stelle jede Steueroase, innerhalb der EU, aufgelöst
werden und alle denselben Grundlagen unterworfen werden. Wie kann es sein, dass
Facebook auf seinen Rechnungen nicht einmal die Mehrwertsteuer ausweisen muss.
Da bedarf es europaweiter Gesetze, die alles vereinfachen und Lücken schließen.

Einwanderung

Es
bedarf einer gemeinsamen Einwanderungspolitik. Die nicht nur eine faire
Aufteilung von Flüchtlingen regelt, sondern die Aufnahme für alle Staaten
gemeinschaftlich klärt. Die Hoheit der Länder muss aufgehoben werden, dass Ziel
sollte Integration sein und nicht Verwaltung.

Am
wichtigsten ist, dass wir am Sonntag alle wählen gehen. Das wir uns mit diesen
Themen auseinander setzten. Am Ende entscheiden wir ob die EU ein machbares
Unterfangen ist oder wir nicht über den Tellerrand sehen können.

Für
mich gibt es nur eine Antwort, damit wir nicht Spielball der anderen Mächte
sind, die EU muss keine Gelder verwalten. Sie braucht aber Macht, die wir Ihr
geben, um uns alle zu vertreten. Damit wir unter einem starken Wertesystem
geschützt, dezentralisierte kommunale Politik für unsere Zukunft gestalten
können. An diesem Sonntag ist die Wahl, wir haben alle eine Stimme!

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

Die PFC Belastung an unserem Neuburg Flughafen treibt viele
von uns um. Damit dieser Umstand gut betrachtet werden kann wollte ich mich
erstmal mit Fakten ausstatten.

Was ist das PFC?

Polyfluorierte Chemikalien stehen im Verdacht krebserregend
zu sein. Sie können sich im Menschen anreichern und nachgewiesen werden. Es ist
keine natürliche Verbindung, sondern wird chemisch hergestellt. Besonders der Stoff
PFOS ist hier problematisch. Die EU schränkte die Verwendung schon 2006 stark
ein, und 2011 wurde er verboten.

Wie kommt PFC bei uns in die Kreisläufe?

Viele Feuerwehren haben PFC -haltige Löschschäume verwendet.
An dieser Stelle geht es aber um den Einsatz auf dem Flughafen der Bundeswehr.
Das Löschwasser versickert und reichert die Chemikalie im Boden an, und damit
das Risiko, in unser Wasser zu gelangen.

Wie betroffen sind wir?

Im Moment sind die genommenen Proben nur leicht belastet.
Das heißt nicht, dass im Boden nicht noch größere Verunreinigung sein können.
In Weichering und Manching hat das Problem schon weit größere Aufmaße.

Was ist die Konsequenz?

In Manching wird nicht vor 2024 mit der Sanierung begonnen,
die Mühlen mahlen hier langsam bei der Bundeswehr. Bei privaten Flughäfen kommt
es in Deutschland schon zu Sanierungen, die angrenzende Gebiete und Anwohner
schützen sollen. Da es eine Verjährungsfrist für die Art Ansprüche gibt, sollte
hier die Stadt Neuburg mit Nachdruck Ihre eigene Situation betrachten. Unser
Landrat Peter von der Grün agiert hier schon aktiv und arbeitet an Lösungen.

Meine Meinung:

Als die Löschschäume verwendet wurden, war keinem klar, dass
hier eine Verseuchungsgefahr besteht. Trotzdem liegt diese jetzt vor. Der Verursacher,
also in dem Fall die Bundeswehr, müssen den entstandenen Schaden beheben. Da
geht kein Weg dran vorbei. Geschwindigkeit für Gutachten und Proben wäre das
höchste Gebot, damit man qualifiziert abwägen kann, welche Maßnahmen zu treffen
sind. Eine emotionale Note und eine Grundsatzfrage zum Standort der Bundeswehr
leite ich daraus nicht ab. Unser Kommodore muss eingebunden und in die Pflicht
genommen werden. Damit am Ende der größte mögliche Schaden vom Bürger
abgewendet werden kann.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019

Am
16.05. durfte ich ein Grußwort bei der Gründung der Bewegung Freie Wähler „Die
Frauen Neuburg-Schrobenhausen“ sprechen. In der Reflektion fiel mir zu dem
Grußwort als erstes ein, dass ich ohne eine starke politische Frau nie Teil der
Freien Wähler geworden wäre. Das macht mir Mut an dieser Initiative weiter zu
arbeiten.

Sissy
Schafferhans hat hier das Ruder übernommen. Unterstützt wird Sie an der Stelle
von Ulrike Polleichtner aus Rennertshofen und von Bianca Glöckl aus Karlshuld.
Es gab keine langen Reden an dem Abend, sondern viel Raum über Ideen und
Umsetzung zu diskutieren. Sissy steht hier ganz vorne, auch in der
überparteilichen Zusammenarbeit, für Frauen ein.

Im
meinem Umkreis formulieren viele politisch aktive Männer, dass es gar nicht so
viele Frauen gibt die sich an der Stelle engagieren möchten. Gestern habe ich
gespürt, dass es so nicht stimmt, Frauen sind nur nicht so laut und fordern
nicht so viel ein. Sie haben die gleiche politische Kraft und es macht Spaß, an
der Stelle gemeinsam zu gestalten. Ich werde gespannt beobachten wie sich die
Bewegung Freie Wähler „Die Frauen Neuburg- Schrobenhausen“ entwickelt.

Es
wäre gut, wenn wir Freien Wähler in der Stadt und im Kreis vielen politisch
interessierten Frauen Raum auf unseren Kandidatenlisten bei der Kommunalwahl
geben. Als Kreisvorsitzender habe ich jetzt in jedem Ort eine
Ansprechpartnerin. Sie haben damit auch eine und das ist gut.

Lieben Gruß,

Florian Herold / Neuburg den 17.05.2019