von den Stadträten Bernhard Pfahler & Florian Herold

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

am 28.01.2022 hat Florian Herold den Antrag „Mobilität auf Augenhöhe“ gestellt. Wir bedanken uns nochmals für das einstimmige Abstimmungs-Ergebnis und die breite Unterstützung.

Wir möchten diesen Gedanken erweitern. Neben Fußgängern, Fahrrad und Auto sollten wir als Stadt den ÖPNV, den gemeinsam genutzten Nahverkehr, mit aufnehmen und diesen für Neuburg neu denken.

Antrag:

Wir beantragen, dass der Stadtrat darüber entscheidet, ob wir „Mobilität auf Augenhöhe“, also die Zielsetzung eine Gleichstellung von Mobilität der Fußgänger, des Fahrrads, des Auto um den Bereich ÖPNV erweitern.

Unsere Begründung ist, dass der öffentliche Nahverkehr eine eigene Art der Beförderung darstellt und im Straßenverkehr deutlich mehr Beachtung finden muss, um diesem mehr Raum zu bieten.  

Wir beantragen des Weiteren, der Arbeitsgruppe Verkehrs-Entwicklung die Aufgabe zu geben, die „Mobilität auf Augenhöhe“ zu diskutieren und mögliche Ideen der Anpassung im Verkehrsausschuss zu reflektieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Pfahler & Florian Herold

Neuburg, den: 17.10.2023

(Bild erstellt mit craiyon.com, ein KI Bild zur Veranschaulichung des Beitrags)

UND BRING DONAU & INNENSTADT NÄHER ZUSAMMEN!

Projekt Vision Zukunft 

https://stadtmarketing-neuburg.de/visionzukunft?fbclid=IwAR388ev0cUKAJq92MOHhF87koyAjrhwSOlZVEzCJ8dmx55nAvJ7J9VRyH_4

Ich freue mich sehr, dass unser Stadtmarketing diese großartige Idee umsetzt. Die Donau aktiv in unser Stadtleben einzubinden ist super. Ich bin sehr gespannt, welche neuen Projekte kommen werden. Es ist schön zu sehen, dass nach drei Jahren unser Baustein, „Mehr an der Donau“, sich hier wiederfindet.

Infotext vom Stadtmarketing:

Schick uns deine Ideen und Konzepte!

Sei Teil der Veränderung und gestalte deine Stadt! Wir laden dich ein, an unserem Ideenwettbewerb teilzunehmen und deine kreativen Visionen für eine noch lebenswertere Stadt einzubringen.

Egal ob du ein engagierter Stadtbewohner, ein aufstrebender Designer oder ein innovativer Architekt bist, dieser Wettbewerb bietet dir die Chance, deine Ideen und Konzepte zu teilen und gemeinsam an der Umsetzung zu arbeiten.

Du hast die Möglichkeit, deine unternehmerische Vision zu verwirklichen, neue öffentliche Räume zu schaffen, innovative Mobilitätslösungen zu entwickeln oder die lokale Kultur- und Kunstszene zu fördern. Alles, was du brauchst, ist deine Kreativität und der Wunsch, die Neuburger Innenstadt zu einem noch besseren Ort zu machen und diese mit der Donau zu verbinden.

Der Wettbewerb bietet nicht nur die Plattform für deine Ideen, sondern die Chance auf bis zu 10.000 Euro Projektförderung und die Umsetzung deines Konzeptes in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing Neuburg.

Dein Beitrag kann einen echten Unterschied bewirken und unsere schöne Stadt zu einem Ort machen, auf den wir alle stolz sein können.

Sei dabei und gestalte deine Stadt!

Gemeinsam können wir eine positive Veränderung bewirken!

ZEITPLAN 

• Einreichung von konkreten Konzepten & Ideen bis 21.05.2023 per Mail an

            Vision-Zukunft-Neuburg@stadtmarketing-neuburg.de

• Ideen werden auf Social Media Kanälen wöchentlich veröffentlicht (auf eine Idee kann sich konkret mit einem Konzept ebenfalls beworben werden)
• Ideenwettbewerb Auswertung KW 21
• Beschluss des Gremiums im Juni
• Unmittelbar nach Umsetzung des beschlossenen Projektes erfolgt die Auszahlung des zugesagten Förderbetrages 
• Umsetzung des Projektes kann nach Beschluss des Gremiums erfolgen

BEDINGUNGEN 

• 50% Eigenanteil an der Finanzierung der Idee 
• Bei Mehrfacheinreichungen bis zu 10.000 € Förderung pro Projekt, bei einem großen Projekt bis zu 30.000 € Förderung
• Organisationsaufwandskosten gehen zu Lasten der Fördersumme 
•  Das Projekt muss über einen längeren Zeitraum bestehen (das Geschäftsmodell muss mind. 1 Jahr Bestand haben). 
• Es muss eine regelmäßige / wiederkehrende Tätigkeit sein, keine einmalige Veranstaltung. 
• Der/die Beantragende muss im Vorfeld alle rechtlichen Vorrausetzungen erfüllen. Geldauszahlung erst nach Umsetzung und vorbehaltlich aller rechtlichen Genehmigungen, sonst Rückforderungsanspruch

Es freut sehr, dass mein Antrag dazu geführt hat das der Bauausschuss einstimmig positiv über den Änderungsbeschlussvorschlag der überarbeiteten Version der Gestaltungssatzung Neuburger Innenstadt abgestimmt hat. Ich möchte allen dafür danken, die dazu beigetragen haben. Mein Anliegen war grundlegend daran orientiert für Handel, Handwerk und Gewerbe übersichtliche Regeln zu schaffen, die Spielräume lassen Ihre Tätigkeit angemessen zu bewerben, ohne den Bereich der unteren Altstadt zu verschandeln. Die Satzung ist nun besser auf die Bedürfnisse des Handels abgestimmt ist. Es ist auch erfreulich zu hören, dass die Satzung sich nun positiv gegenüber modernen Technologien wie Wärmepumpen und Photovoltaik verhält. Durch die Integration solcher Technologien können Unternehmen nicht nur ihre Energiekosten senken, sondern auch einen positiven Beitrag zum Klimaschutz leisten. Ich hoffe, dass die überarbeitete Gestaltungssatzung dazu beitragen wird, die Entwicklung und Modernisierung der Innenstadt von Neuburg zu fördern und dass dies zu einem positiven wirtschaftlichen Wachstum der Stadt beitragen wird.

Die Satzung stellt die Stadt Neuburg zur Ansicht zur Verfügung:

https://www.neuburg-donau.de/rathaus/ortsrecht/satzungen-verordnungen

Um Euch auf den laufenden zu halten, die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Das finde ich gut und habe mich darüber gefreut. Die schnelle Folge der direkten, öffentliche Kommunikation schließt weitestgehend dritte aus, die als Trittbrettfahrer Ihre Antworten kennen. Wie zu erwarten war die Antwort der Bundeswehr nüchtern und aufgliedernd, endet mit Dialogbereitschaft. Ich habe jetzt eine Mail an die Bundeswehr geschrieben, mit der Bitte um den Dialog. Ich hoffe er kommt zustande. Viele haben mich auf den offenen Brief angesprochen, eines kann ich zusammenfassend feststellen. Es gibt keinen Bereich unserer wundervollen Stadt den wir nicht neu überdenken sollten, wenn wir an eine Resiliente/Nachhaltige Zukunft für die nächste Generation denken. Das schließt auch die Bundeswehr, die Donau, die Straßen, den Nahverkehr, die Energieversorgung unser Wasser und vieles mehr ein.

Neuburg – eine Seite – alle Termine – neuburgpuls.de

Ein echt großartiges Konzept!

Dickes Lob an den Ideengeber Dominik Weiss! und alle die daran mit Ihm mitgewirkt haben.

Heute hat die Webseite Ihren Startschuss. Als Veranstaltende könnt Ihr dort all Eure Termine eintragen, damit wir eine bestmöglich vollständige Plattform haben. Ich freu mich drauf.

https://neuburgpuls.de

Ein echt großartiges Konzept!

Dickes Lob an den Ideengeber Dominik Weiss! und alle die daran mit Ihm mitgewirkt haben.

Heute hat die Webseite Ihren Startschuss. Als Veranstaltende könnt Ihr dort all Eure Termine eintragen, damit wir eine bestmöglich vollständige Plattform haben. Ich freu mich drauf.

Sehr geehrter Kommodore Oberst Schnitger, sehr geehrte Bundeswehr,

in Neuburg hört man gerne ähnliche Sätze wie: „Die Flieger gehören zu Neuburg, wer da was dagegen hat, kann gehen“.

Die tiefe Verankerung der Bundeswehr durch unser Taktisches Luftwaffengeschwader 74 und die Historie der Tilly-Kaserne sind in Neuburg präsent.

Bedeutet das auch, dass wir in Neuburg alle Entscheidungen der Bundeswehr, die meiner Wahrnehmung nach meistens aus Berlin kommen, am Ende akzeptieren sollten?

Das finde ich nicht.

Drei Bereiche beschäftigen uns dieser Tage.

Der erste Bereich ist die Lärmbelastung durch die Flieger des Luftwaffengeschwaders 74. Gerade sind die mehr wahrzunehmenden Abend- und Nachtflüge eine echte Herausforderung. Ich erlebe ein immer stärker werdendes Grummeln in der Bevölkerung, was bedingt durch die aktuellen Umstände jedoch noch nicht ausbricht. Aus Anstand, nicht zu meckern, das heißt aber nicht, dass wir in Neuburg dies gutheißen.

Der zweite Bereich ist der unbefriedigende Umgang mit der Umweltbelastung durch PFC. Wir Neuburger und umliegende Gemeinden wünschen uns an der Stelle ein aktives Handeln der Bundeswehr. Bisher spüre ich eher geringes Interesse an schnellen Lösungen und Aufklärung.

Der dritte Bereich ist die Verhinderung der Windräder in Neuburg. Die Behinderung, uns als Stadt energetisch unabhängig zu machen, ist völlig aus der Zeit gefallen. Auch hier gäbe es sicher Lösungen, wie andere Flug- Routen und auch sicher Vergleichsbeispiele, wie mit schweren Hindernissen auch ein Flugbetrieb möglich gemacht werden kann.

Wie gehen wir diese Herausforderung bei unterschiedlichen Zuständigkeiten und zum Teil angsterregend langen Vorgangszeiten an? Momentan fühlen viele in Neuburg sich ungehört, wie ädern wir das? Richtige finde ich die Probleme insgesamt zu sehen und Partner bei der Bundeswehr finden, die uns als Stadt und Landkreis wahrnehmen und mit uns auf Augenhöhe einen Lösungsplan erarbeiten, das könnte ein Weg sein.

Unseren hiesigen Kommodore Oberst Schnitger durfte ich bei der Schlichtung zum Fluglärm im Gespräch mit Ortsvertretenden und mit dem Luftsportverein JG 74 „M“ e.V. und der Fluggruppe Neuburg e.V. als weitsichtigen und rationalen Lösungsfinder erleben.

Dabei möchte ich erneut betonen, dass unsere Vereine an dieser Stelle weitreichende Zugeständnisse gemacht haben, eine Lösung für uns Anwohnende zu finden.

Sehr geehrter Herr Oberst Schnitger, ich würde mich sehr freuen, wenn Sie in diesen drei angesprochenen Problemfällen die Initiative, für Neuburg zukunftsweisende Lösungen zu finden, ergreifen würden. Neuburg braucht eine Gesamtlösung mit validen Ansprechpartnern wie Ihnen. Ich wäre bereit, in den Diskurs einzusteigen. Im Moment steuern wir in die falsche Richtung, wir sollten das jetzt ändern.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold

(danke an die Neuburger Rundschau für den Abdruck am : 06.12.2022)

https://www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/neuburg-nicht-alle-entscheidungen-der-bundeswehr-fuer-neuburg-akzeptieren-id64778111.html

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat zur dauerhaften Fortführung des „Jahr der Außengastronomie“.

„Neuburg, Stadt der Gastfreundschaft“ von den Stadträten Dr. Johann Habermeyer und Florian Herold.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

wir haben uns für Neuburg gemeinsam entschlossen, das Jahr 2022 zum „Jahr der Außengastronomie“ auszurufen. Wir hatten damit erste Erfolge. An diese möchten wir anknüpfen und auf weitere Entfaltung setzen.

Hiermit beantragen wir, den Beschluss „Jahr der Außengastronomie“ unbefristet weiterzuführen als „Neuburg, Stadt der Gastfreundschaft“. Aktualisierend wollen wir die kostenfreie Nutzung der Flächen ab 2023 aufheben, dafür die üblich günstigen Nutzungsgebühren erheben.

Wir bitten um Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Johann Habermeyer & Florian Herold

Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

ich fände es erstrebenswert, wenn wir Stadträte und Stadträtinnen jährlich, aber besonders 2023, zur Mitte der Legislatur, eine Klausurtagung durchführen würden.

Hiermit beantrage ich:

Der Stadtrat soll darüber abstimmen, ob wir 2023 eine Klausurtagung des Stadtrates durchführen wollen.

Wenn wir uns dazu entscheiden, bitte ich um die Abstimmung, ob es ein- oder zweitätig vom Stadtrat gewünscht ist.

Inhaltich habe ich zwei Wünsche, auch diese bitte ich zur Abstimmung zu bringen.

1. Wir sollten ein Format finden, dass alle Stadträte und Stadträtinnen, die bei der Klausur dabei sind, ihre Inhalte platzieren können. Daher mein Vorschlag, wir bilden fraktionsübergreifende Dreiergruppen, die Inhalte zusammentragen und eine Person dieser Dreiergruppe trägt die Inhalte gebündelt vor. Die Inhalte sind ohne Vorgaben und können alle Bereiche betreffen.

• Ich würde mir den Fokus auf den Austausch im Gremium wünschen und keine langen Vorträge. Als Schwerpunkte sehe die Themen Flächennutzungsplan, Parkkonzept und Energieversorgung. Auch darüber bitte ich um Abstimmung.

Ich bitte um Unterstützung,

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold Neuburg, den: 02.12.2022

Heute hat der Stadtrat positiv über den Fortschritt, Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung entschieden. Hier gibt es viele Standpunkte, die viele gerne hören mögen. Unsere Ortsumfahrung, Neuburgs zweite Donaubrücke, lässt die Gemüter hochschlagen. Mein Standpunkt ist klar, ich bin ein uneingeschränkter Befürworter und ich sage euch, das sollten wir alle sein.

Warum, das kann ich genau definieren: Weniger Wartezeiten, resiliente Entlastung, geringere Umweltbelastung, neue Entwicklungsmöglichkeiten der städtischen Gestaltung, Stärkung des Wirtschaftsstandortes, fit für die vielen Neuzugänge in Neuburg durch die Hochschule und vieles mehr.

Wie überzeuge ich an dieser Stelle?

Das wäre am besten in einer echten Diskussion.

Also tun wir das auf Augenhöhe.

Mit wem sollten wir diese führen?

Ich denke mit allen, die es betrifft.  Also sollte jeder Neuburger dazu aufgerufen sein.

Wie viele wissen, veranstalte ich mit Christopher Schägger und Leo Gashi das Format „Neuburg spricht“. Mit meinen Mitstreitern habe ich entschieden, im Januar bei „Neuburg spricht“ am 17.01.2023 das Thema „Ortsumfahrung / Infrastruktur“ zu wählen und dabei beide Seiten völlig gleichberechtigt zu hören und eine faire Diskussion zu führen. Online können wie immer alle zusehen und es nachträglich ansehen. (infos zum Ort folgen noch)

Alle, die gerne live teilnehmen möchten – als Zuschauer*in oder als Redner*in – können eine Mail schreiben an info@neuburgspricht.de.

Für jede „Interessensgruppe“ könne drei Vertretende sprechen und jede „Interessensgruppe“ hat die gleiche Redezeit an diesem Abend. Wir glauben, dass diese Diskussion, in dieser Art, längst überfällig ist und wir damit eine Lücke füllen, für die wir den Bedarf sehen.

von Stadtrat Florian Herold.

Sehr geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

mich lässt unsere Entscheidung den Livestream zu kippen nicht los. Wenn ich es für mich abwäge, brauchen wir an der Stelle dringend eine Lösung, um unsere Sitzung für Neuburg transparent und erreichbar zu machen. Ich sehe es so, dass wir eine Bringschuld haben, und dieser würde ich gerne nachkommen. Wir dürfen nicht unterschätzen, dass Informationswege sich in den letzten 10 Jahren maßgeblich verändert haben und wir dem Umstand auch nachkommen sollten. Mit meinem Antrag würden wir umgehend die Frage der fehlenden Zusehenden klären, diese hätten wir dann schonmal sicher und damit einen der beiden Ausschlaggebenden Gründe ausgeräumt. Die Kosten würden sich nicht völlig einsparen lassen, aber es wäre sichergestellt, dass nur Redende zu sehen wären, die Ihrer Ausstrahlung zugestimmt haben. Unser Zeichen, das wir die Bürgerversammlung und die Ortsumgehungssitzung übertragen, zeigt doch klar, dass dieser Weg der richtige ist. Das es Redende gibt, die unsere Verwaltung angreifen ist ärgerlich, ein demokratisches Gremium muss und kann das aushalten, übertragen oder nicht.

Hiermit beantrage ich:

Hiermit beantrage ich das wir die Stadtratssitzung vollständig aufzeichnen. Die Aufzeichnung findet während des öffentlichen Teils statt und wird nur abgebrochen, wenn der Stadtrat nicht mehr ausreichend besetzt ist. Die Aufnahme wird wieder fortgesetzt, wenn der Stadtrat wieder handlungsfähig ist.

Dann wird das Video in der Verwaltung bearbeiten und alle Personen rausgeschnitten, die sich nicht abbilden möchten. Immer am Anfang jedes Tagesordnungspunktes wird der Antrag abgebildet, wenn die Redende Person, die diesen vorträgt, nicht zu sehen sein mag. Das Video wird am Folgetag geschnitten und ist nach 48 Stunden zugänglich.

Diese Zusammenschnitt hinterlegen wir unbefristet auf der Webseite der Stadt. In Kapitel unterteilt, je nach Tagesordnungspunkt, so dass man gleich auf Punkte klicken dann die Zusehende interessieren.

Wir teilen diesen in allen gängigen Neuburger sozialen Medien und Gruppen, in und auf allen unseren Städtischen Kanälen.

Alle Beteiligten aus Verwaltung und Rat würden ein aktualisiertes Dokument unterschreiben können, in dem Sie diesem zustimmen incl. des unbefristeten Abrufes der Videos.

Die Verwaltung würde beauftrag diese zeitnah vorzubereiten, technische Optionen und Kosten zu benennen und dann, nach positivem Beschuss, mit der Umsetzung zu beginnen.

Ich bitte um Unterstützung,

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Herold