Kategorie: Stadtrat

  • Zur Petition: Sichere Geh- und Fahrradwege für Neuburg!

    Florian Herold · 05.01.2021

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    https://www.openpetition.de/petition/online/sichere-geh-und-fahrradwege-fuer-neuburg-2#petition-main

    Ich finde es stark, dass sich der Frage nach Mobilität und
    Sicherheit in Neuburg so viele Menschen annehmen und hier um Unterstützung
    ringen.

    Zur Petition: Ja, es sind gute Punkte, denn Sicherheit ist
    bedeutsam, ja, die Kreuzung an der Ingolstädter Straße/ Monheimer Straße ist
    ein Problem, ja, es ist eine gute Idee das Thema Fahrradmobilität auch in der
    Verwaltung in den Fokus zu rücken. Ein „Fahrradbeauftragter“ könnte hierfür eine
    Lösung sein. Ja, Verkehrsberuhigung im innerstädtischen Bereich ist der richtige
    Schritt und ja, Experten anzuhören und zu prüfen, ob wir von ihnen Ideen
    übernehmen können, wie die von Professor Monheim, ist top. Man sollte immer von
    den besten lernen!

    Wenn ich die Forderung der Petition durchlese, stelle ich
    mir die Frage: „In welchem Neuburg wollen wir in 20 Jahren leben?“ Erst muss
    ich diese Frage beantworten, sonst wirken die Forderungen der Petition haltlos
    und einzeln herausgegriffen, nach Hilfe schreiend und nicht aus einem Guss.

    Die Initiatoren haben viel Zeit und Kraft in die Petition
    gesteckt, davor habe ich große Achtung. Ich weiß gut, wieviel ehrenamtliche
    Arbeit dahintersteckt. Ich verstehe auch, dass es nicht der Anspruch war, ein
    gesamtes Konzept zu präsentieren.  Aber
    wie viel besser wäre es, wenn Neuburg sich aus verschiedenen Verkehrs- und
    Entwicklungskonzepten auswählen könnte, in welchem wir leben wollen?

    Die Forderung wirken wie die ersten Schritte zur Veränderung
    des Stadtbildes. Für mich sind es gute Ideen, um sich als Stadt zu
    transformieren, auch wenn es im Kern nur um die Mobilitätsfrage „Fahrrad“ mit
    dem Schwerpunkt Sicherheit geht. Das fühlt sich an wie das Ziel der Wandlung
    Neuburgs in ein jüngeres, sichereres, studentischeres, weniger Auto-belastetes,
    mehr am Nachtleben orientierteres und belebteres Neuburg.

    Ist das Fahrrad jedoch Thema, würde ich mit anderen Punkten
    beginnen. Da ich immer mit dem Rad zur Arbeit und in die Stadt fahre, sehe ich
    hier andere Schwerpunkte. Wie sehen das andere „Berufs“- Radfahrer wie ich? Wir
    sollte deutlich zwischen den Sommer-Freizeitradlern und „Berufs“-Radfahrern und
    ihren Ansprüchen unterscheiden. Als Beispiel nehme ich das Parken von Rädern. Da
    fängt Radfahren an.

    Wo stehen diesen Räder? Und wo kann man diese abstellen? Das
    ist die erste Frage, finde ich. Sind wir als Stadt denn überhaupt attraktiv, um
    mit dem Rad zu fahren? Fangen wir zuhause an. Verlangen wir als Stadt bei
    Neubauten genügend verpflichtende Fahrradstellplätze, müssen die auch überdacht
    sein? Nein, hier tun wir zu wenig, finde ich. Erst wenn ich daheim mein Rad
    bequem unterstellen kann, kaufe ich mir doch überhaupt ein Rad. Wenn man mit
    dem Rad am Ziel ankommt, sollten dort moderne Abstellmöglichkeiten sein, damit
    das Rad trocken ist, wenn man aufsteigt. Für diese Veränderung brauchen wir stadtweit
    Flächen auf Kosten von anderer Nutzung, wie Autostellplätze und Plätze mit anderer
    Verwendung. Damit schaffen wir den ersten Schritt, um die Infrastruktur
    aufzubauen. Was passiert dann mit den Autos, wenn ich z.B. jeden 4.
    Autostellplatz in einen überdachten Radstellplatz umwandle? Ist uns das egal, werden
    in 30 Jahren weniger Autos im Winter fahren, nur weil diese elektrisch sind? Ich
    glaube nur bedingt, daher braucht es auch eine Gesamtplanung für den PKW-Parkraum,
    um die Radstellplätze neu überdenken zu können und einen fairen Wettbewerb der
    Mobilität entstehen zu lassen.

    Erzeugen wir in vielen Bereichen Attraktivität fürs Rad, mit
    Regelung bei Bauauflagen und Umgestaltung aller städtischen Parksituationen, mit
    beleuchtenden Strecken in alle Ortsteile, mit regelmäßig überdachten Segmenten
    zum Wetterschutz, mit einem guten, immer wieder ausgebesserten und erweiterten
    Radwegenetz, mit neu gedachter Verkehrsführung, dann sind Fragen nach der 30 km/h
    Beschränkung aus der Petition doch nur noch Makulatur.

    Nun würden die Räder fahren und es regelt sich viel von
    selbst, weil erst dann der Bedarf da ist. Bisher gibt es diesen nicht oder
    fahren jetzt im Winter gerade alle mit dem Rad in die Stadt? Das wäre aber möglich,
    wenn wir es wollten. Wenn ich diese Punkte aufliste, stelle ich für mich fest,
    Radfahren als ernstzunehmenden Mobilität zu nutzen, kostet dauerhaft Geld. Ja,
    für mich persönlich ist das Rad als Verkehrsmittel völlig okay und notwendig,
    aber ja es gibt viele Punkte, die verbesserungswürdig wären.

    Die Petition spricht in der Hauptsache Punkte an, die
    erstmal grundlegend wenig Geld kosten, die wirklichen Baustellen der
    Mobilitätsfrage nicht angehen, erst einmal in Planung durch einen
    Fahrradbeauftragten gehen sollten und somit die Expertise von Professor Monheim
    vertagen könnten. Daher zurück zu meiner Frage: „In welchem Neuburg wollen wir
    in 20 Jahren leben?“ Wenn die Antwort im Schwerpunkt heißt: „In einer anderen
    Mobilität“, dann brauchen wir im ersten Schritt keinen Professor Monheim,
    sondern erstmal ein Votum des Stadtrates, Geld für diese Mobilität aufzubringen.

    Ein kleines Beispiel der Realität im Stadtrat: Ich habe mich
    sehr für neue überdachte Fahrradstellplätze am Hallenbad stark gemacht, diese wurden
    an der Stelle jetzt nicht errichtet, dort stehen PKWs. Warum? Weil das alle so
    wollten und geschickt das Thema umgangen wurde.

    Ja, die Petition zeigt, Mobilität und gerade der Schwerpunkt
    Sicherheit treibt die Menschen um. Das lese ich deutlich aus den Kommentaren
    der Petition heraus. Wenn wir darauf eingehen und für mehr Sicherheit sorgen
    wollen, brauchen wir dringend ein Gesamtkonzept, um uns nicht in Einzellösungen
    treiben zu lassen.

    Meine Antwort auf die Petition wäre kein einfaches ja zu den
    Punkten, sondern ein Antrag, der unmissverständlich klärt, ob der Neuburger
    Stadtrat bereit ist, eine neue Mobilität zu denken. Dann ist auch klar, ob das Thema
    Schwerpunkt im Stadtrat der nächsten Jahre werden kann. Alle Themen können es
    nicht werden, die Geldmittel sind leider begrenzt. Geld muss an anderer Stelle
    reduziert werden, um es hierfür zu investieren. An welcher Stelle sollte man
    einen in den kommenden Jahren voraussichtlich schmelzenden Haushalt reduzieren?

    Der Antrag könnte sein:

    Hiermit beantrage ich, dass der Stadtrat ab 2022 jährlich unbefristet
    1.000.000 € an Mitteln für die Entwicklung der Fahrradmobilität zur Verfügung
    stellt. Diese Mittel werden aus folgenden Haushalten entnommen …. / und für
    Personal und infrastrukturelle bauliche Änderung verwendet. In Zusammenarbeit mit
    dem Oberbürgermeister, dem Verkehrsausschuss, dem Verkehrsreferenten und der
    Verwaltung wird in 2021 ein Gesamtverkehrskonzept erstellt, mit dem Schwerpunkt
    „Fahrradmobilität“. Aus diesem Konzept soll hervorgehen, wie die Verwendung der
    Mittel aussehen kann, kurzfristig 2022, mittelfristig 2023 bis 2025 und
    langfristig ab 2026.  Es soll auch
    hervorgehen, welche Änderungen an Begrenzungen und weiterem der Stadtrat
    begleitend beschließen sollte.

    (Wenn die drei … plausibel gefüllt werden, um die Summe
    gegenzufinanzieren, stelle ich den Antrag gerne.)

    Als Anmerkung an die Initiatoren: Für mich als Freien Wähler
    leidet die Petition unter der personellen Vermischung von FFF und den Grünen. Sauberer
    wäre es gewesen, wenn die Grünen einfach mit auf dem Papier stehen würden. Das
    fände ich gut und ehrlicher. Dann könnten diese auch einfach Anträge zu den
    geforderten Punkten bringen und es gäbe schnellere Ergebnisse.

    Zum Ende nochmal provokant: Ob wir Neuburger bereit wären,
    eine Veränderung anzuschieben, könnten wir schnell ermitteln. Ein Crowdfunding
    PRO Mobilitätsbeauftragten, damit die Stadt diese Entwicklung nicht so einfach ablehnen
    kann, würde zeigen, ob die Menschen wirklich Veränderung wünschen. Ich wäre mit
    100 € dabei. Sonst hat Neuburg keinen Stadtrat und besonders keinen Oberbürgermeister
    gewählt, der Fahrradmobilität auf Platz 1 setzt. Daher wäre das ein Mittel, um einen
    anderen Druck aufzubauen, als es die Petition möglich macht. Am Ende sagt jeder,
    dass er Befürworter ist, aber leider fehlen die Mittel.

    Fazit: Mich haben viele gebeten mich zum Thema
    Fahrradmobilität zu äußern. Ich habe mich damit schwergetan, weil ich kein
    Mensch bin, der einfach schreibt, dass alles super ist. Die Wahrheit ist
    mehrschichtig und oft eher unbequem.

    Es gibt auch Menschen, die können und wollen kein Rad fahren.
    Es gibt auch echt mieses Wetter und auch dann muss man sich fortbewegen können.
    Es gibt auch Unternehmer, die Sorgen haben, die wir gemeinsam mitnehmen sollten.
    Daher sind Teile der geforderten Petition nicht für jeden der richtige Schritt.

    Dass die Mobilität unsere Gesellschaft verändern wird, ist
    für mich klar. Holland, auch Städte in Deutschland wie Oldenburg, sind hier
    schon weiter. Wir „Autovorstadt-Verlangsamer“ tragen bisher nur im Kleinen zu
    einer Veränderung bei. Das Fahrrad hat noch nicht den Stellenwert im Verkehr
    bekommen, den es braucht, damit wir in der Breite die Mobilität umstellen.
    Diese Umstellung ist für mich nicht nur eine Frage der Sicherheit, auch eine der
    Umwelt, der Gesundheit und des Miteinanders.

    Wir werden auch umstellen, die Frage ist nur wann? Der
    kommende Hochschulstandort ist eine Chance, unsere Wege neu zu überdenken und bei
    der Entscheidung „in welchem Neuburg will ich in 20 Jahren leben?“ mit einer
    klaren Antwort rauszugehen:

    In einem lebenswerten Neuburg, in dem wir alle mitnehmen und
    auf Sicherheit und Lebensqualität mehr Wert legen. In einem Neuburg, in dem die
    Frage nach Mobilität eine Frage ist, die wir uns jeden Tag stellen können, weil
    wir Netze haben, die uns die Wahl lassen. Netze, in denen der Fußweg, der
    Radweg, die Bahn, der Bus und der Weg mit dem Gemeinschaftsauto oder dem
    eigenen PKW attraktiv, schnell und sicher sind. Weil wir damit mehr Arbeitsplätze
    am Ort schaffen und damit die Wege zur Arbeit kurz sind und unser Geld im lokalen
    Kreislauf bleibt. Damit haben wir auch mehr Mittel zur Verfügung, unsere Netzte
    zu verbessern und zu erhalten. Als resiliente Stadt und Hochschulstandort in
    die Zukunft zu gehen, ein Ort der Bildung und Entwicklung zu werden, in dem die
    Bürger und unsere Studenten in einem guten Miteinander Neuburg weiter gestalten,
    ist das erstrebenswerte Ziel.

    Lieben Gruß, Florian Herold

    Florian Herold · 05.01.2021

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  • Mein Rückblick auf die Stadtratsarbeit im Jahr 2020 und mein Fazit: Farbe bekennen!

    Florian Herold · 30.12.2020

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    Wir zögern
    zu oft. Viel zu viel wird auf den kleinsten Nenner reduziert, der größte Nenner
    wäre ein sinnvolles Ziel. Daher stelle ich mir die Frage, wohin geht der Weg? Ich
    möchte dabei bewusst über die Legislaturperiode hinausschauen.

    Wir sollten
    uns als Stadtrat 2021 einer besonders wichtigen Aufgabe stellen. Es ist die Finanzierung
    der Kosten aus Bad, Bus und dem Parken. Dieses wertvolle soziale Gut muss den
    Duft von Belastung nun endlich abschütteln, und das, weil seit Jahrzehnten nicht
    nach nachhaltigen Lösungen gesucht wird. Dieses Versäumnis ist fraktionsübergreifend,
    verwaltungsübergreifend und gravierend.

    Meine Antwort auf dieses Problem ist die Neuburg Card. Daher arbeite ich mit Hochdruck daran, das Konzept zu optimieren und Schritt für Schritt umzusetzen. Ich freue mich schon darauf, es der Presse vorstellen zu können. Mehr dazu wird erst 2021 zu erfahren sein.

    Die
    Donauquerungen sind ebenso erste Priorität für mich. Alles Mögliche ist dafür zu
    tun, mehr Fahrt in Planung und Durchführung beider Brücken und damit in die
    Säulen der Infrastrukturentwicklung Neuburgs zu bringen. Das ist das Hauptaugenmerk.
    Im Haushalt wäre die Planung der Fußgängerquerung über die Donau fast
    untergegangen. Das ist traurig. Wir sollten so starke Entschlüsse des Stadtrates
    nicht in die Ferne verschieben, was sind denn sonst diese Entschlüsse wert?

    Neuburg
    braucht ein Flächen-Management. Hierüber haben viele Stadträte gerade erst
    intensiv diskutiert. Ganz nach dem Motto „von den Besten lernen“, gibt es gute Beispiele,
    wie sich andere Städte ausgerichtete haben und damit erfolgreich sind. Auch wir
    sollten uns für eine Richtung entscheiden und diesen Weg dann konsequent beschreiten.
    Ich bin an der Stelle vorsichtig erwartungsvoll auf die kommende Klausurtagung des
    Stadtrates, die sich mit diesem Thema beschäftigt. Auch hier gilt: wir sollten
    nur über Inhalte sprechen, die dann auch umgesetzt werden können.

    Für mich
    geht das Flächen-Management auf drei Bereiche ein und es bedarf einer Zäsur. Machen
    wir uns Gedanken über das Ulmer Modell, bei dem die Hoheit der Stadt souverän
    sein sollte.

    1. Wir brauchen neue Bauentwicklung für
      Wohnen, Soziales und Unternehmungen. Gerade, um den Bereich der
      Gewerbesteuereinnahmen anzukurbeln, müssen wir zwingend raus aus der
      Mangelflächenwirtschaft, hin zu bedarfsorientierter Vergabe.
    2. Wir brauchen ein Überarbeiten von
      vielen Bebauungsplänen. Das wird Geld und Personal kosten. Gelten sollten
      gleiche Regeln für alle, gerade bei Fragen der Nachverdichtung und der
      Renovierungen.
    3. Wir brauchen ein Management für die Integration
      der Hochschule in unsere Gemeinschaft, für Verkehr, Leben, Freizeit und Wirtschaft
      und das dynamisch, um ein stetiges Wachstum zu begleiten.

    Wir brauchen
    eine intensivere, passgenaue Wirtschaft, Handels- und Tourismusförderung. An
    der Stelle agieren wir zu zaghaft. Dafür müssen wir viel Geld in die Hand
    nehmen, solange wir das noch gut können, um die künftige Einnahmesituation zu
    verbessern. Dieser Weg sollte immer erst über Unternehmen gehen, denn dadurch
    kommt die Einkommenssteuer allein zustande. Die Strategie, nur solvente Steuerzahler
    als Einwohner für Neuburg zu gewinnen, kann nicht unser Ziel sein. An der
    Stelle freue ich mich, 2021 Konzepte vorstellen zu können. Ich werde mit „Mehr
    an der Donau“ beginnen.

    Ich stehe
    für ein wachstumsorientiertes Neuburg, ein selbstbestimmtes, sich erneuerndes
    Neuburg, welches seine gewachsenen Werte schätzt und diese mit neuen ergänzt. Wir
    dürfen keine reagierende Stadt mehr sein, agieren ist der richtige Weg. Dieses
    Wachstum muss gut verteilt und langfristiger aufgestellt werden, damit
    Neuburger Raum in Neuburg finden, den sie sich leisten können und alle
    gewünschten Unternehmen sich entfalten können. Damit unsere Hochschule sich
    voll integrieren kann, damit wir resilient für weitere spannende Jahre
    aufgestellt sind.

    Seitdem ich
    Stadtrat bin, sehe ich jede Straße anders, jeden Gehweg, der Blickwinkel
    verändert sich. Es ist eine spannende Aufgabe, eine, die man mit Elan oder auch
    entspannt angehen kann. Ich habe mich für „maximum Worb“ entschieden, die Zeit
    weiter zu schlafen ist vorbei. Die finanzielle Lage lässt das ebenfalls nicht
    zu. Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen, an falschen Entwicklungspunkten
    zu sparen, die mittelfristig unsere Handlungen und Spielräume verkleinern. Ich
    sehe aber die Gefahr, dass viele momentan zu zaghaft sind.

    Mit vielen motivierten
    Menschen sitze ich im Stadtrat, ich gebe alles, damit wir den größten Nenner
    finden und nicht weiterhin beim kleinsten Verbleiben.

    Ob meine
    Konzepte konsensfähig sind, wird sich zeigen. Gerne stelle ich mich der
    Diskussion.

    Mit
    freundlichen Grüßen,

    Florian
    Herold

    Florian Herold · 30.12.2020

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  • Mehr an der Donau

    Florian Herold · 17.12.2020

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    Einer unserer Bausteine hat hiermit eine Form für den Stadtrat gefunden:

    Antrag an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat. Zur Auflage eines Konjunktur Förderprogramm, um die Auswirkungen der Covid 19 Pandemie von Städtischer Seite abzufedern und den Wirtschaftsstandort Neuburg und den Tourismus zu stärken.

    Als
    Referent für Tourismus beantrage ich daher die:

    „Förderung:
    starkes Neuburg“ Mehr an und um die Donau

    Sehr
    geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte
    Verwaltung,

    wir
    befinden uns in ungewissen Zeiten, wie weit werden die Corona Maßnahmen und die
    Reaktion der Bevölkerung Auswirkungen auf Neuburger Unternehmen haben und wie
    weit Auswirkungen auf die Beschäftigtenzahlen?

    Wenn
    wir die richtigen Entscheidungen treffen, kann „Förderung: starkes Neuburg“ ein
    Innovationsmotor werden. Als Referent für Tourismus möchte ich mich daher für
    eine Stärkung unserer Angebote für Neuburg und Gäste einsetzen.

    Daher
    mein Fazit:

    Ich
    finde das wir in der Pflicht stehen als Stadt unseren finanziellen Teil zur
    Stärkung der Unternehmen zu leisten und für die Sicherung von Arbeitsplätzen zu
    sorgen. Mein Stichwort ist Handlungsfähigkeit, diese haben wir im Moment noch.
    Wenn wir nicht entschlossen handeln und die Steuereinnahmen sinken und
    Unternehmenssteuern wegfallen, untergraben wir unsere Handlungsfähigkeit.

    Ich
    rufe alle Stadträte auf weitere Ideen für „Förderung: starkes Neuburg“ zu entwickeln.
    Damit wir Neuburg helfen, sich selbst neu zu erfinden.

    Die
    Finanzierung ist die erste Frage, die sich bei Investitionen stellt. Bisher
    investieren wir nicht viel in die Schaffung neuer Steuereinnahmen. Wir sollten diesem
    Bereich unsere größte Aufmerksamkeit schenken. Wie lange werden wir uns  1.000.000 € für Kulturförderung, und Bereiche
    wie Bad und Bus leisten können, wenn wir nicht investieren, um die
    Einnahmesituation zu verbessern.

    Ich
    bitte darum diesen Antrag an der Stadtratssitzung am 10.11.2020 zu behandeln.

    Antrag:

    1. Hiermit
      beantrage ich für den Haushalt 2021, ein Volumen von  30.000 € auszuweisen, welches die Stadt für
      Projekte zur Förderung und Entwicklung von neuen Unternehmungen an und um die
      Donau verwendet. Im Ende des Jahrs 2021 entscheidet der Stadtrat erneut, ob die
      Förderung verlängert wird und wenn in welcher Höhe.
    2. Gefördert
      werden können neue Unternehmungen oder Erweiterungen bestehender
      Unternehmungen, die sich um die Donau drehen oder im Donau nahen Bereich,
      (Altstadt untere Stadt) befinden.
    3. Der
      Zweck der Unternehmung kann profitabel sein, darf aber auch ehrenamtlich und
      rein soziale Zwecke verfolgen.
    4. Der
      Zweck soll dem Tourismus zugutekommen oder zur Stärkung des Neuburg Stadtleben
      beitragen.
    5. Gefördert
      werden ausschließlich Konzepte, die darauf hinzielen, langfristig neue
      Arbeitsplätze in Neuburg zu gestalten.
    6. Der
      Antragsteller kann maximal ein Drittel seiner Investition als Förderung beantragen.
       Im Antrag muss der Antragsteller
      nachweisen, dass er in der Lage ist seine Investitionen zu finanzieren.
    7. Die
      Fördersumme pro Antragsteller ist auf höchstens 10.000 € begrenzt.
    8. Es
      können nur Firmen, Vereine und Einzelunternehmer (auch in Gründung) gefördert
      werden die Ihren Sitz in Neuburg an der Donau haben.
    9. Anträge sind schriftlich zu stellen und werden
      bei der Stadt bis Ende April des Jahres angenommen. Dabei ist auch die Möglichkeit einer
      Förderung durch ein Gewerbeansiedlungsdarlehn, durch das Sachgebiet,
      Städtebauförderung zu prüfen.
    10. Von Mai bis Juni findet der
      Entscheidungsprozess statt.
    11. Der Kultur- und Tourismusausschuss
      trifft eine Vorauswahl, über die der Stadtrat entscheidet. Anhand der
      Geschäftsordnung § 6 Abs. 3 ist dieser Ausschuss Zuständig, auch weil er
      inhaltlich mit diesem Thema betraut ist.
    12. Eine Zustimmung zum Vorzeitigen
      Maßnahmenbeginn kann von der Stadt erteilt werden.
    13. Wenn das geförderte Konzept
      nicht umgesetzt wird, hat die Stadt im Rahmen einer zu schließenden
      Zuschussvereinbarung das Recht die Fördersumme sofort zurück zu verlangen.

    Es geht sicher noch „Mehr an der Donau“! Wenn wir mit anpacken

    Florian Herold · 17.12.2020

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  • Danke für den Zuspruch, es kommt mehr

    Florian Herold · 06.11.2020

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    Ich möchte mich bedanken, in den letzten Wochen habe ich viel Zuspruch erhalten für meinen Blog. Es ist mir ein Anliegen meine Ziele aus dem Wahlkmapf stück für Stück umsetzten, dafür wurde ich gewählt.

    Wenn es unter uns bleibt, als nächstes möchte ich mit einem Freund zusammen einen Podcast starten. Themen rund um Neuburg und was uns hier bewegt. Wir wollen die Interessen der jungen Generationen im Blick haben und mit Menschen sprechen die Teil von Neuburg sind und mit zu einer Erneuerung beitragen können.

    Florian Herold · 06.11.2020

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  • Dringlichkeitsantrag zur „Digitalen Teilnahme an Sitzungen“

    Florian Herold · 29.10.2020

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    Hallo liebe Leser, es folgt gleich mein Antrag. Dieser wurde abgelehnt, weil es so nicht möglich ist in der Bayrischen Gemeindeordnung. Der Nachholbedarf liegt beim Landtag. Wir leben in einer digitalen Zeit, dass veraltete Regelungen uns an der Handlungsfähigkeit hindern, ist traurig. Ich freue mich sehr, dass dieser Antrag von Frank Thonig und mir gemeinsam auf den Weg gebracht wurde. ___________________________________________________________________________
    Sehr geehrter Dr.
    Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte Verwaltung,

    die Umstände der
    letzten Monate zeigen, dass wir die technische Möglichkeit, sich digital einer
    Sitzung zuzuschalten, in unseren Sitzungsalltag einbinden sollten.

    Es gibt viele
    Gründe, weswegen Mitglieder des Gremiums nicht persönlich teilnehmen können
    oder wollen. Corona hat diese Probleme deutlich zum Vorschein gebracht:

    • Gesundheitliche
    Vorsorge (für Risikogruppen und bei eigener Erkrankung)
    • Wirtschaftliche Existenz (Risiko auf Ausfall im Betrieb durch die Teilnahme
    der Sitzung)
    • Gesetzliche Anordnung (wie die Quarantäne)

    Digital an der
    Sitzung teilzunehmen, sollte auch kein Verbot der Stimmabgabe mit sich bringen.

    Diesen Antrag
    wünschen wir dringlich in der kommenden Sitzung am Dienstag den 27.10. zu besprechen.
    Für Rückfragen stehen Frank Thonig und Florian Herold zur Verfügung.

    Antrag:

    1: Hiermit
    beantragen wir, dass für jedes Stadtratsmitglied die Option zur digitalen
    Teilnahme an allen Sitzungen zur Verfügung steht.

    Technisch sollten
    ein Video und eine Audioschnittstelle bestehen. Der Stadtrat erhält eine feste
    Sichtperspektive auf die Sitzung. Er kann zuhören und sich entweder schriftlich
    oder akustisch live äußern. Dazu soll die Verwaltung einen Vorschlag
    erarbeiten.

    Wir würden eine
    Softwarelösung über das Städtische I-pad gut finden- Eine mögliche
    Softwarelösung sehen wir im System Zoom.

    Beschlussvorschlag:

    Der Stadtrat
    beschließt:

    1.1 Die sofortige
    Einführung einer technischen Schnittstelle, mit der alle Stadträte digital an
    Ausschuss- und Stadtratssitzungen teilnehmen können. Eine Anmeldung dafür ist
    vor der Sitzung erwünscht.

    1.2 Alle
    rechtlichen Schritte dafür zu klären und nötige Unterschriften einzuholen.

    1.3 Die
    technische Funktionalität der Verwaltung in Auftrag zu geben, mit einem
    maximalen Kostenrahmen von 9.999€ für die Anschaffung und jährlich von 1000€
    für Lizenzen und Aktualisierung.

    2: Der Stadtrat
    bittet unseren Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling, sich dafür einzusetzen,
    dass die gesetzliche Grundalge geändert wird, um die Option auf die Stimmabgabe
    von Stadträten, die digital an Sitzungen teilnehmen, möglich zu machen.

    Neuburg
    den: 24.10.2020

    Mit
    freundlichen Grüßen, Florian Herold & Frank Thonig im Namen der Fraktionen
    WIND und Freie Wähler Neuburg

    Florian Herold · 29.10.2020

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  • Stellen wir Handlungsfähigkeit her!

    Florian Herold · 19.10.2020

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    von Stadtrat Frank Thonig & Stadtrat Florian Herold

    Die Coronainfektion unserer
    Stadtratskollegin macht uns Sorgen. Wir hoffen, dass es ihr bald besser geht
    und sich kein Weiterer infiziert hat. Wir sehen, wie anfällig unser System der
    Sitzungen und Veranstaltungen ist. Viele Stadträte und Mitarbeiter der
    Stadtwerke und der Verwaltung stehen nun unter Quarantäne.

    Heute bekamen wir Stadträte die
    Absage der Verwaltung für die Sitzungen in dieser Woche, vielleicht auch für die
    Sitzungen in der nächsten Woche. Dem folgte auch die Absage für die
    Klausurtagung des Stadtrates im November.

    Viele Unternehmen, Schulen,
    Universitäten haben längst Lösungen erarbeitet, die eine Handlungsfähigkeit
    trotz Corona ermöglichen. Das sollten wir als Stadt auch tun und nicht jetzt
    schon einen Termin im November absagen, wenn wir bis dahin längst gute Lösungen
    für digitale oder teildigitale Treffen finden könnten.

    Wir fordern daher, zeitnah die
    Sitzungen wieder aufzunehmen, diese aber um die Möglichkeit der digitalen
    Teilnahme zu erweitern. Damit auch Menschen, die z.B. sich in Quarantäne
    befinden und Risikogruppen die Möglichkeit der Teilnahme haben.

    Den Termin der Klausurtagung fordern
    wir zu halten und hierbei eine digitale Teilnahme zu ermöglichen.

    Mit freundlichen Grüßen, Frank Thonig und Florian Herold

    (Mein erster gemeinsamer Text mit Frank, für uns Freier Gruppen und persönlich ist es mir eine große Freude)

    Florian Herold · 19.10.2020

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  • Leserbrief zum Beitrag der Neuburger Rundschau „Privatpartys mit Beigeschmack“ erschienen am 15.10.2020

    Florian Herold · 19.10.2020

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    (Die Neuburger Rundschau wollte meinen Text nicht in Gänze drucken, dieses ist die ungekürzte Fassung)

    In welchem Neuburg wollen Sie leben?

    Heute sagt mir ein Freund, dass sein Event ausfällt liegt an
    der Fly Bar? Haben wir die 50 überschritten wegen dieser Party, stimmt seine
    Aussage? Kamen die Gäste überhaupt aus unserem Landkreis? Ich glaube, dass der
    Artikel diese Wirklichkeit vermittelt, es steckt aber mehr dahinter. Es ist
    immer so einfach einen Schuldigen auszumachen.

    Ich habe das Gefühl, dass die meisten Neuburger in einer Stadt
    Leben wollen, die der Jugend gegenüber aufgeschlossen ist. Gerade erst haben
    wir uns motiviert für den Campus der Hochschule entschieden. Da setze ich an.

    Eine der wichtigen Fragen ist, was bedeutet das? Keiner
    möchte, dass im Nachklang die Hochschule zu Unzufriedenheit bei der Bevölkerung
    führt. Wie können wir hier vorbeugen und alle mitnehmen? Um das zu beantworten,
    möchte ich zuerst einige Fragen stellen: Wie wirkt sich die Hochschule auf die Anbindung
    Bahnhof und Innenstadt aus? Wo stehen Fahrräder und Autos der künftigen
    Studenten? Was bedeutet es für die Wohnraum-Entwicklung? Wollen wir, dass die
    Studenten nach dem Studium in Neuburg eine Arbeit und ein Zuhause finden? Was bedeutet
    das für Neuburgs Unternehmen? Wo findet sich der Raum für Firmen, die Interesse
    an den Studiengängen haben, um die Studenten schon früh begleitend in die
    Betriebe mit aufzunehmen? Was bedeutet das für unseren Einzelhandel, für die
    Gaststätten und besonders für die Orte, wo junge Menschen feiern gehen?

    Meiner Meinung nach sind diese Entscheidungen jetzt zu
    treffen und Konsequenzen zu ziehen, mit ganzheitlichen Konzepten, baulich, fördernd
    und integrativ. Wir sollten nicht den Fehler machen, nur im Bedarfsfall
    nachträglich zu reagieren.

    Betrachtet man die „aufsehenerregenden“ Events in der Fly Bar,
    spürt man, dass die Spannungen tiefer liegen. Hier wird meiner Meinung nach oberlehrerhaft
    auf Versäumnisse hingewiesen. Mir ist diese Kritik zu kurz gedacht und stellt
    nicht die richtigen Weichen!

    Versetzten wir uns in die Lage junger Neuburger, dann sollte
    sich jeder fragen: wie vernünftig war ich mit 18 Jahren? Was wäre gewesen, wenn
    ich fast ein Jahr meiner Jugend nur sehr eingeschränkt das tun kann, was alle Jahrgänge
    vor mir gemacht haben, nämlich feiern, Freunde treffen, die Unbeschwertheit
    genießen?  Na, wie hätten Sie sich da verhalten?

    Ist es eine Lösung zu rebellieren, gegen Auflagen private Partys
    zu veranstalten und vom Radar zu verschwinden? Ohne, dass Listen geführt
    werden, ohne, dass man weiß, wer dabei war?

    Auf der anderen Seite agiert der Gesetzgeber, er ringt nach
    Lösungen. Das ist absolut keine leichte Aufgabe und ich spüre im Landtag auch
    den Willen, praktikable, gute Lösungen zu finden. Der Landtag erlaubt seit
    einiger Zeit, dass Bars ihre Räumlichkeiten für private Veranstaltungen vermieten,
    allerdings unter hohen Auflagen. Das tut er auch, um diesen Betrieben nach
    langer Dürre- und Wartezeit wieder Chancen zu geben. Die neue Corona-Ampel
    bringt hier klare lokale Regeln, das ist gut, trifft aber auch wieder viele
    kleine Unternehmen sehr hart. Ich bin ein Verfechter für die Einhaltung der Regeln,
    um damit allen Menschen und besonders Risikogruppen gerecht zu werden. Erst
    gestern Abend haben wir die JHV der Freien Wähler aus diesem Grund abgesagt, um
    den Entwicklungen im Landkreis und dem Risiko vorzubeugen und damit schon den
    Regeln der Ampel vorgegriffen.

    Als Unternehmer, die Personal bezahlen müssen und wünschen, ihren
    Betrieb aufrecht zu erhalten, verstehe ich, dass diese ihre Bars wieder öffnen,
    wenn der Gesetzgeber – unter Auflagen – eine Geschäftstätigkeit ermöglicht. Würden
    Sie da Ihren Laden geschlossen halten? Beim Einzelhandel wurde das nicht mal diskutiert,
    da waren alle froh, dass wieder geöffnet wurde. Bei den Restaurants ebenfalls.
    Umso kleiner die Gruppe ist, die es betrifft, also die Bars in diesem Fall,
    umso leichter tut man sich damit, dieses zu verurteilen. Oder gilt etwa die
    Meinung, dass Bars kein lebenswichtiger Bestandteil im gesellschaftlichen Leben
    sind?  Dann gäbe es sie aber nicht, wären
    sie kein Teil unserer Gesellschaft.

    Jetzt gibt es in Neuburg den Fall, dass auf einer dieser
    Feiern in oben genannter Bar Coronainfektionen nachgewiesen wurden. Ja, das ist
    schlimm und macht mir Sorgen. Die einfachste Antwort wäre: solche Feiern darf
    es nicht geben. Ab jetzt, durch die Ampelregel ist es auch nicht mehr möglich. Zu
    dem früheren Zeitpunkt war es aber im Rahmen der gesetzlichen Regeln.

    Damit sind wir bei meiner Kritik. Der Artikel rückt, die Fly
    Bar und die jungen Gäste in ein Licht der Ausschweifungen und der Rebellion. Das
    ist eine schnelle Antwort, die außer Acht lässt, dass wir unser Leben nicht völlig
    in den Stillstand versetzen können. Es gibt weiterhin Geburtstage, Hochzeiten und
    mehr. Besonders junge Menschen, die gerne etwas erleben wollen und für die dieses
    Jahr eine große Bedeutung, beispielsweise ein gelungener Schulabschluss, eine
    bestandene Prüfung, hat, darf man nicht unbeachtet lassen.

    Wäre es besser gewesen, wenn die Partys privat laufen würden?

    Wenn es die Bar nicht gäbe, wäre das Gleiche vielleicht im
    privaten Rahmen passiert. Dann hätte es keine gewissenhaften Gastronomen
    gegeben, die dem Landratsamt die Besucherlisten zur Verfügung gestellt hätten. Mir
    ist es so deutlich lieber.

    In welchem Neuburg wollen wir leben?

    Wollen wir, dass unsere Jugend zum Feiern nach Ingolstadt
    fährt oder privat feiert, weil wir diesen Lärm, dieses Risiko, diese
    Verantwortung nicht wollen? Verhindern wir denn diese Feiern, wenn wir Bars und
    Clubs und deren Nutzung nicht mehr zulassen?

    Mit der Entscheidung für eine Hochschule in Neuburg haben
    wir uns eigentlich auch dafür entschieden, dass wir mehr Bars und Clubs
    bekommen werden. Mehr Bars wie die Fly Bar werden entstehen. Bars, die wie auch
    andere Unternehmungen die Jugend in Neuburg halten. Es ist aber erst der Anfang
    und ich persönlich freue mich auf die Entwicklung in der Stadt, dass wir
    abwechslungsreich weggehen werden können und Neuburg sich als Eventstandort
    weiter entwickeln kann.

    Ja, es kann lauter werden, ja es wird mehr Nachtleben geben.
    Natürlich kann man darauf verzichten, aber wollen wir das wirklich? Es gibt
    auch eine Zeit nach Corona! Wäre es besser, wenn alle Bars bis dahin
    geschlossen blieben, weil deren Betrieb in diesem Jahr besser wegfallen sollte?

    Wir wollen die Hochschule, scheinbar aber nicht mit allen
    Konsequenzen. Heute wird sich darüber aufgeregt, was wird dann erst in ein paar
    Jahren los sein? Leider hilft es da auch nichts, wegen der Corona-Zahlen mit
    dem Finger auf die Fly Bar zu zeigen, die sich an der Stelle akkurat im Rahmen
    der gesetzlichen Möglichkeiten verhalten hat.

    In welchem Neuburg wollen wir leben?

    Ich möchte in einem Neuburg leben, in dem wir gemeinsam über
    die kommenden Jahre nachdenken und es gestalten. Mir war und ist bewusst, dass
    wir mit der Hochschule die Nachtszene in Neuburg zum Blühen bringen werden und
    plötzlich viele spannende „Ecken“ in Neuburg entstehen werden. Also arrangieren
    wir uns doch mit denen, die wir schon haben und lernen, gemeinsam nebeneinander
    zu leben und Lösungen zu finden – auch in schwierigen Zeiten. Alle waren mal
    jung, das darf man nicht außer Acht lassen, vielleicht hat nicht jeder so weit
    gedacht, nicht in die Zukunft und nicht weit genug zurückgeblickt, um angemessenes
    Verständnis zu zeigen.

    Wir sollten in dieser Zeit mit Corona besonders umsichtig miteinander
    umgehen, dazu gehört aber auch, auf die Stimmen aller Menschen zu hören und sich
    nicht da taub zu stellen, wo es einem nicht in den Kram passt. Sonst sage ich
    willkommen in der Prohibition!

    Transparenz ist meine Antwort, in diesem Neuburg möchte ich
    leben.

    Florian Herold

    Florian Herold · 19.10.2020

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  • Mein Referat: Tourismus

    Florian Herold · 15.10.2020

    ← Zum Stadtratsarchiv 2020

    Nach den
    ersten Monaten im Stadtrat, meine Stellung zu meinem Refrat.

    Das Referat
    für Tourismus war in der letzten Legislaturperiode gekoppelt an das für die
    Städtepartnerschaften. Mein Interesse war es, diese Bindung aufzulösen. Das
    wollte ich, um den Fokus auf den Tourismus zu legen, um diesem Schwerpunkt
    meine Zeit zu widmen.

    Für mich
    liegt die Herausforderung dieses Referats darin, nachhaltig die Gästezahlen der
    Tages- und Übernachtungsgäste zu steigern. Besonders wichtig ist es mir, das
    Bewusstsein, Neuburg als Tourismus-Stadt zu erleben, zu etablieren. Den Ausbau der
    Angebote für unsere Gäste möchte ich erhalten, erweitern und noch vielfältiger
    aufstellen. Das Tourismus-Referat der Stadt Neuburg sollte dazu beitragen, dass
    unsere Übernachtungslandschaft sich entsprechend entwickeln kann. Mein Ziel ist
    es, den ruhigen Tourismus zu stärken, um mittelfristig 200.000
    Übernachtungsgäste im Jahr begrüßen zu dürfen. Auf der Suche nach neuen Säulen,
    die unseren Stadthaushalt finanzieren, ist der Tourismus eine Chance, als eigenständiger
    Bereich entwickelt zu werden.

    Daher finde
    ich, wir sollten als Stadt unsere finanziellen und ideellen Mittel viel stärker
    in Bereiche wie den Tourismus investieren, die auch eine Chance haben, die
    Einnahme-Situation Neuburgs zu verbessern und mittelfristig dadurch mehr Gelder
    generieren zu können. Damit gelänge es auch in Folge, wieder neue Projekte
    anzuschieben.

    Mit diesen
    Zielen habe ich mich für das Tourismus-Referat der Stadt Neuburg entschieden.

    2010 gab es
    deutschlandweit 380 Millionen Übernachtungen, 2019 waren es schon 495
    Millionen. Hier zeigt sich eine stark wachsende „Industrie“. Im Jahr 2019
    hatten wir 100.000 Übernachtungen in Neuburg. Diese Zahl beinhaltet aber auch
    die geschäftlichen Übernachtungen, die ungefähr die Hälfte ausmachen. Jeder Deutsche
    übernachtet knapp eine Woche im Jahr nicht zu Hause. Bei 30.000 Neuburgern
    müssten wir 210.000 Übernachtungen verzeichnen, um den Bundesschnitt zu halten.
    Noch liegen wir bei weitem darunter.  

    Als Standort
    an der Donau, mit unserem wunderbaren Schloss, der großartigen Altstadt und höchst
    interessanten und anspruchsvollen Ausstellungen in unseren Museen könnten wir
    ein Magnet für den Tourismus sein.

    Die bisherigen
    Übernachtungszahlen machen es sehr deutlich, dass wir daran noch arbeiten
    müssen. Wir haben sehr viele Aspekte in unserer Stadt, um ein Magnet zu sein,
    zu werden. Es geht an dieser Stelle doch noch viel mehr bei uns an der Donau!

    Um meine
    Ziele anzupacken, brauchen wir eine Vielzahl an Lösungen. Grundsätzlich wünsche
    ich mir einen gemeinsamen Aufbruch, um dem Tourismus in Neuburg weitere Impulse
    zu geben und die Entwicklung von vielen Seiten anzustoßen.

    Daher arbeite
    ich an Lösungen, diejenigen Neuburger mitzunehmen, die Lust haben, in den
    Tourismus-Standort Neuburg zu investieren. Dabei ist es mir sehr wichtig, dass damit
    einhergehend, neue Arbeitsplätze entstehen. Mein Antrag „Mehr an der Donau“,
    den ich nächste Woche an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling sende,
    dreht sich genau darum.

    Unsere Touristinformation,
    unter der Leitung von Frau Dusse, ist punktgenau ein Motor für unsere Stadt. Mit
    ihrem jungen, engagierten Team schiebt Frau Dusse ein erfolgversprechendes
    Projekt nach dem anderen an. Gut gefällt mir das Projekt, unsere Hotels über
    eine Buchungsseite der Stadt nun direkt buchen zu können. Ich bitte jeden
    Anbieter von Übernachtungen in Neuburg sich daran zu beteiligen. Dies wird
    sicher ein Erfolg.  Die Stadt Neuburg
    wird bald in Werbeeinheiten im TV zu sehen sein und mit moderner Technik
    ausgestattet, immer Interesse weckende Bilder der Stadt über unsere Plattformen
    verbreiten. Auch der Ausbau der unserer städtischen Onlineauftritte steht im
    Fokus.

    Eine neue Verkehrsplanung,
    die sich gesamtheitlich mit der Frage der Entwicklung der Stadt beschäftigt,
    ist auch Teil der Verbesserungschancen für die Tourismusentwicklung in Neuburg.
    Die 2. Donaubrücke wäre ein wichtiger Pfeiler, um langfristige und durchaus
    positive Veränderungen anzustoßen. Ich hoffe, dass wir im und mit dem Stadtrat
    Mehrheiten finden, um Neuburgs Entwicklung in einem großen Gesamtkonzept
    anzugehen.

    Eine
    partnerschaftliche Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing ist mir sehr wichtig und
    dadurch sehe ich mit Michael Regnet und Klaus Babel eine weitere Chance, den
    Tourismus voran zu bringen. Dabei liegt mein besonderes Augenmerk auf den
    Leerständen in der Oberen und Unteren Altstadt.  Ich möchte diesen entgegenwirken und Konzepte
    zur Wiederbelebung gerne begleiten. Städtische Gebäude sinnvoll zu nutzen,
    finde ich wichtig. Gerade fange ich an, über eine Entwicklung der Nutzung der Markthalle
    nachzudenken, dazu aber bei gegebenem Anlass mehr.

    Unsere
    Städtepartnerschaften können auch Teil der Entwicklung Tourismus sein. Dieser
    Aufgabe wende ich mich 2021 zu.

    Jeder Bürger,
    der sich einbringen möchte, kann mich gerne ansprechen. Darauf, Neuburg mit Unterstützung
    interessierter und kreativer Bürger voran zu bringen, freue ich mich. Am
    liebsten wäre mir der Weg, dies in einem nachhaltigen, ruhigen Tourismus, der
    auch Teil der Lösung der finanziellen Situation der Stadt werden kann, zu
    erreichen.

    Wenn ich in
    die Zukunft blicke, sehe ich ein breiteres Angebot an Aktivitätsmöglichkeiten
    für uns Neuburger und für unsere Gäste. Ich sehe einen Bootsverleih, ich sehe einen
    Donaustrand, ich sehe eine Bühne am Wasser, ich sehe mehr Gastronomie – auch in
    Außenbereichen, variable Gelegenheiten für Übernachtungen, d.h. auch
    interessante Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene, für Familien, für
    Senioren. Ich sehe Neuburg als festen Haltepunkt und Übernachtungspunkt auf den
    Radrouten der Donaufahrer, ich sehe Chancen, die wir jetzt wahrnehmen können.

    Sehen Sie
    diese auch?

    Packen wir es
    gemeinsam an!

    Florian
    Herold / Referat Tourismus

    Florian Herold · 15.10.2020

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  • Semmeltaste auf 45 Minunten verlängern!

    Florian Herold · 07.10.2020

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    Antrag
    an den Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling und den Stadtrat.

    Als
    Ergänzungsantrag zur Erhöhung der Parkgebühren von bisher 1€ pro Stunde auf
    1,50€ pro Stunde.

    Sehr
    geehrter Dr. Bernhard Gmehling, sehr geehrter Stadtrat, sehr geehrte
    Verwaltung,

    die
    Semmeltasten-Funktion von bisher 30 Minuten möchte ich auf 45 Minuten
    erweitern.  Als Referent für Tourismus
    höre ich viel Kritik an der vom Verkehrsausschuss empfohlenen Anhebung der
    Parkgebühren. Die Begründungen sind vielfältig, alles in allem sollten wir
    diese kritischen Stimmen, gerade die der Städtischen Unternehmer, nicht
    ungehört lassen. Wir wollen sicher alle nicht, dass die Neuburger Innenstadt
    unattraktiver wird.

    Die
    Parkgebühren zu erhöhen ist der richtige Schritt, ein Entgegenkommen an Handel
    & Tourismus finde ich auch richtig.

    Eine
    Umstellung der gebührenfreien Parkzeit von bisher 30 Minuten auf 45 Minuten
    wäre nicht besonders aufwendig, da wir die Automaten ohnehin auf 1,50€
    Parkgebühr umstellen müssen.

    Ich
    bitte darum, diesen Antrag, folgend zur Abstimmung über die Erhöhung der
    Parkgebühren, in die Tagesordnung einzufügen.

    Antrag: Bei einer positiven Entscheidung des Stadtrates, die Parkgebühren pro Stunde auf 1,50€ zu erhöhen, beantrage ich die Semmeltasten-Funktion von bisher 30 Minuten auf 45 Minuten zu erhöhen.

    Neuburg
    den: 06.10.2020

    Mit
    freundlichen Grüßen, Florian Herold

    Florian Herold · 07.10.2020

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  • 30 Jahre deutsche Einheit

    Florian Herold · 03.10.2020

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    Groß
    geworden bin
    ich nahe der Grenze zu
    der ehemaligen DDR in Göttingen, in der ich als
    Kind auch oft war. Die Wiedervereinigung ist für mich das Beste, was nach 1945 für Deutschland passierte. Ich bin den vielen Menschen
    dankbar, die damals auf die Straße
    gegangen sind und für uns das gemeinsame Deutschland ermöglicht haben.

    Die SED hat
    gravierende Schäden an Menschen, an der Wirtschaft und an
    der Infrastruktur angerichtet. Es ist gut, dass es die DDR als Staat
    nicht mehr gibt. Seit 30 Jahren haben wir gemeinsam ca. 2 Billion Euro in die Wiedervereinigung investiert.
    Von diesen 2000 Milliarden waren es ca. 300 für den Aufbau Ost. Bis heute sind
    trotzdem die 5 Flächenbundesländer Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern,
    Brandenburg, Thüringen und Sachsen die schwächsten in
    der deutschen Wirtschaftsleistung. Was dafür spricht,
    weiterhin Ideen zu entwickeln, um das Gefälle stet zu verringern. Diese Riesen-Summe zeigt auch, Geld klärt nicht alles, wie schwer
    es ist aufzuholen und, dass es Zeit braucht.

    Am Tag der
    Grenzöffnung standen die Trabis in Göttingen
    Schlange. Die Supermärkte waren ausverkauft. Beide
    Seiten fanden das gut, wir waren ein Volk, das
    hat keiner angezweifelt. Wir waren alle froh und glücklich.

    Ein paar
    Jahre später, ging es los mit den Ossi-Sprüchen.
    Traurig, dass es
    sich anfangs so entwickelte. Mittlerweile haben wir zusammengefunden, das ist wunderbar. Die
    Integration fand gegenseitig statt und das haben wir gut gemacht.

    Ansonsten
    hätte ich heute kaum Kontakt zu meinem
    Neffen, hätten wir die Grenze noch. Ich könnte heute sonst
    kaum Umgang mit Teilen
    meiner Familie pflegen und ich hätte auch nicht meiner ersten Freundin bei unserer Klassenfahrt
    auf der Mecklenburgischen Seenplatte in die Augen schauen können. Manches ist nicht mit Geld zu bemessen.

    Wir sind gut
    darin, Leute mit einzubinden, das sollten wir
    auch weiterhin tun, lassen wir dem rechten Rand in
    unserem Land dabei keine Chance.

    In weiteren
    30 Jahren wird die Wiedervereinigung mehr Teil
    der Geschichte als gelebte Kultur sein. In
    anderen Ländern haben die Umstände bisher nicht zu
    Frieden und Wiedervereinigung geführt:
    Nord und Süd-Korea, die neue Spaltung in der
    Ukraine, der frisch wieder aufgeflammte Konflikt
    um Bergkarabach und viele Krisenherde mehr.

    Für mich
    gibt es in dieser Frage nur eine sinnvolle Lösung.
    Wir sehen, wie im Westen in den USA alles
    entgleist, wir sehen, was
    sich im Osten entwickelt und wissen es auch Dank eigener
    Erfahrungen besser, dass Diktaturen nicht
    funktionieren. Wir brauchen eine starke EU, mit Werten, die wir innerhalb
    dieser Union viel stärker durchsetzen müssen, mit Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Demokratie.

    Eine
    politisch starke EU, wäre in der Lage, auch ohne ökonomische
    Interessen, Richtiges zu tun. Aber wir geben der
    EU nur die Aufgaben, über deren Ergebnis wir uns
    dann aufregen. Das tun wir, weil unsere
    Regierungen der Idee der EU nicht wirklich
    vertrauen. Es ist wie mit dem Aufbau Ost, nur Geld zu investieren löst keine
    Probleme. Wir sollten Entscheidungen treffen!

    Ich fände es
    schön, wenn wir eine Städtefreundschaft mit einer Stadt im nah gelegenen
    Thüringen oder Sachen hätten, was meint Ihr?

    Florian Herold · 03.10.2020

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